Siemens: Schelsky bestreitet Vorwürfe wegen Betruges und Untreue

In einer von seinem Verteidiger Jürgen Lubojanski verlesenen Erklärung räumte Schelsky am Dienstag die Millionenzahlungen des Siemens-Konzerns ein, betonte aber, dass seine Arbeit immer dem Aufbau und der Förderung der AUB gedient habe. Die AUB sollte als arbeitgeberfreundliche Betriebsräteorganisation aufgebaut werden. Schelsky versicherte, er habe zu keinem Zeitpunkt Auflagen bekommen, wie er seine Aufgabe zu erfüllen habe und auch über Mittelverwendung habe es keine Kontrolle gegeben.

"Mein Mandant hat die Aufgabe erfüllt, wie sie ihm gestellt wurde", sagte Lubojanski vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth. Ziel sei gewesen, Pluralität in den Betriebsräten nicht nur der Siemens AG und ein demokratisches Gegengewicht zur IG Metall herzustellen. Dabei sei zu keinem Zeitpunkt Einfluss genommen worden auf das Abstimmungsverhalten einzelner Betriebsräte. Die Förderung von deren Unabhängigkeit habe im Mittelpunkt gestanden. Es sei nie jemand bestochen, bedrängt oder nur gelockt worden. Ihm sei zu keinem Zeitpunkt der Verdacht gekommen, dass sich ein Verantwortlicher von Siemens durch die Zahlungen an ihn der Untreue schuldig gemacht haben könnte.

In der Erklärung wies Schelsky auch den Vorwurf der Steuerhinterziehung durch Förderung von Profisportvereinen wie unter anderem den Handballdamen des 1. FC Nürnberg zurück. Dieses Sportsponsoring sei eine Möglichkeit für die AUB gewesen, in die Öffentlichkeit zu kommen und bekannter zu werden, sagte er. Den Zahlungen habe immer eine Gegenleistung wie Trikot- oder Bandenwerbung gegenübergestanden. So seien die Ausgaben "im vollen Umfang vom Auftrag gedeckt" gewesen. Dass Siemens diese Förderung missbilligt habe, sei ihm nicht bekannt gewesen, ganz im Gegenteil. So habe der Konzern einzelnen Profisportlern sogar einen Arbeitsplatz bei Siemens besorgt. (mfa/ddp)