Wirtschaft: Sommer will wieder Frieden im DGB

Berlin - Der Streit innerhalb des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) soll in der kommenden Woche geschlichtet werden. „Michael Sommer ist seit Montag aus dem Urlaub zurück, jetzt hat die Zeit für Gespräche begonnen“, sagte Hilmar Höhn, Sprecher von DGB-Chef Sommer, am Mittwoch. Nach Angaben der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) wollen sich die Streithähne Hubertus Schmoldt (IG BCE) und Jürgen Peters (IG Metall) in der kommenden Woche treffen – allerdings ohne Sommer. Am Mittwoch wurde ein Schreiben Schmoldts an Peters bekannt, in dem die Differenzen zwischen den Gewerkschaftsführern benannt werden. Ferner weist Schmoldt in dem Brief, der dem Tagesspiegel vorliegt, Vorwürfe von Peters zurück. „Die von dir behaupteten Fehlinterpretationen, persönlichen Beschuldigungen und Verdrehungen von Tatsachen können wir nicht erkennen – Belege von dir fehlen auch hier.“

Bei der IG Metall wollte man das Schreiben am Mittwoch nicht kommentieren. Hans-Jürgen Urban, Leiter des Bereichs Gesellschaftspolitik der IG Metall und einer der engsten Mitarbeiter von Peters, sagte auf Anfrage, „es ist allgemein bekannt, dass es unterschiedliche Positionen gibt; es ist aber nicht gerechtfertigt, das zu dramatisieren“. Schließlich gebe es in der SPD auch große Differenzen, „was angesichts der zugespitzten Situation keine Überraschung ist“. Sowohl Peters als auch Verdi-Chef Frank Bsirske fordern seit langem einen grundsätzlichen Wechsel in der rot-grünen Sozialpolitik, während die IG BCE und ihr Chef Schmoldt nur für Änderungen im Detail plädieren. In einem Briefwechsel hatten Peters und Schmoldt den Konflikt in den letzten Wochen in Schwung gehalten.

DGB-Sprecher Höhn sagte dazu am Mittwoch, Michael Sommer sei sich „sehr wohl bewusst, dass Briefeschreiben eine hohe Kunst ist“. Der DGB-Vorsitzende habe „als gelernter Postbote dafür großes Verständnis“. Allerdings sei „die Zeit des Briefeschreibens jetzt vorbei“. Bei der IG Metall blieb es am Mittwoch offen, ob Peters den jüngsten Brief Schmoldts beantworten wird.

In seinem Schreiben vom 9. August äußert Schmoldt Unverständnis über Peters, der sich seinerseits kritisch mit den Positionen Schmoldts auseinander gesetzt hatte. „Wir weisen in aller Form zurück, Klischees über reformverweigernde Gewerkschaften transportiert zu haben“, schreibt Schmoldt. „Was uns unterscheidet, sind Bewertungen der politischen Lage; unsere Einschätzungen zum Reformbedarf und der Reformpolitik differieren ebenso wie jene zur Rolle und zum Kurs der Gewerkschaften in diesem Prozess.“ Schmoldt räumt in dem Schreiben ein, seine Positionen „mögen zur Zeit im DGB nicht mehrheitsfähig sein“. Die IG BCE „deshalb an den Rand des politischen Spektrums einordnen zu wollen“, wie dies Peters angeblich versucht habe, „ist jedoch schlicht vermessen“.

Die Auseinandersetzung begann im Juli mit einem Brief von Schmoldt und seinem Stellvertreter an die eigenen Funktionäre, in dem Peters und Verdi-Chef Bsirske Realitätsverlust und Blockadepolitik vorgehalten wurden. Peters schrieb zurück und warf Schmoldt unkollegiales und anmaßendes Verhalten vor. Darauf reagierte nun Schmoldt im jüngsten Schreiben an Peters.