Ratingagentur Moody's: Spanien fast auf Ramschniveau herabgestuft

Nachdem Madrid inzwischen für seine Anleihen Rekordzinsen zahlen muss, stufte die Ratingagentur Moody's Spanien am Mittwochabend von A3 auf Baa3 ab - das ist nur noch eine Stufe über Ramschstatus. Zypern wurde wegen seiner engen Verbindungen zu Griechenland tiefer in die Ramschstufe befördert, die Kreditwürdigkeit wird nur noch mit Ba1 bewertet. Lob gab es dagegen vom Internationalen Währungsfonds (IWF) für Irland, das auf Konsolidierungskurs sei.

Die Abstufung Spaniens sei Folge der Flucht unter den EU-Rettungsschirm zur Rettung maroder Banken, erklärte Moody's. Da Madrid für die bis zu 100 Milliarden schwere EU-Spritze gerade stehen müsse, steige somit auch die spanische Staatsverschuldung. Nach der nun erfolgten Senkung der Kreditwürdigkeit werde in den kommenden Monaten eine weitere Herabstufung geprüft. Mit dem spanischen Staat wurde von Moody's auch noch gleich der Fonds für Bankenrestrukturierung, der 2009 gegründete Fondo de Reestructuración Ordenada Bancaria, auf die selbe Stufe Baa3 abgewertet. Begründung: Der Fonds werde vollständig und bedingungslos von der Regierung garantiert. Es sei klar, dass die Verantwortung für die Sanierung der Banken bei der spanischen Regierung liege, hieß es in der Moody's-Mitteilung.

Tagesspiegel-Meinungschef Malte Lehming zu Merkels Euro-Strategie:

Moody's erwartet, dass die spanische Staatsverschuldung in diesem Jahr auf 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen und bis zur Mitte des Jahrzehnts weiter zunehmen wird. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy forderte am Mittwoch bereits angesichts der zunehmenden Misere Hilfen der Europäischen Zentralbank für sein Land. In einem Schreiben an EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionschef José Manuel Barroso hieß es, die EZB solle ein Programm zum Aufkauf spanischer Staatsanleihen wiederaufleben lassen. Mit den Käufen hatte die EZB im vergangenen Herbst die Zinsen für spanische Staatsanleihen gedrückt.

Die Kreditwürdigkeit von Zypern, die Moody's bereits im März auf Ramschniveau gesenkt hatte, wurde am Mittwochabend um zwei weitere Stufen auf Ba1 nach unten korrigiert. Begründet wurde dies mit neuen Sorgen angesichts eines möglichen Euro-Ausstiegs von Griechenland nach der Parlamentswahl am kommenden Sonntag.

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Im ebenfalls hoch verschuldeten Italien warnte Regierungschef Mario Monti, das Parlament müsse seine Reformschritte mittragen, um zu verhindern, dass Italien das nächste Opfer in der Schuldenkrise werde. Für das Land steht schon am Donnerstagvormittag die nächste Nagelprobe an: Italien will am Kapitalmarkt mehrere Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Es wird damit gerechnet, dass Italien für seine Anleihen mit drei Jahren Laufzeit mehr als fünf Prozent Zinsen zahlen muss - nach 3,9 Prozent Mitte Mai.

Als Zeichen wachsender Sorgen auch beim EU-Partner USA werteten Beobachter einen Anruf von US-Präsident Barack Obama am Mittwochabend beim EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy. Thema sei unter anderem die Finanzkrise gewesen, sagte ein Sprecher Rompuys. Obama steht vor der US-Wahl im November wegen der schwachen Wirtschaftslage im eigenen Land unter Druck. Er hat wiederholt gefordert, die Länder Europas müssten mehr Geld zur Stabilisierung der Lage bereitstellen. Obama erhofft sich davon auch eine Stützung der Weltwirtschaft, was die US-Konjunktur und damit auch Obamas Chancen auf eine Wiederwahl fördern würde.

Der IWF sieht unterdessen Irland trotz der Spannungen im Euroraum auf Konsolidierungskurs und zahlt Dublin deswegen eine weitere Rate von 1,4 Milliarden Euro aus dem gemeinsamen Rettungspaket mit der EU aus. Das unter den EU-Rettungsschirm geflüchtete Land habe im vergangenen Jahr seine Finanzen erheblich stabilisiert und Ende Mai seine Verschuldung um 1,3 Prozentpunkte vom Bruttoinlandsprodukt verringert, lobte der IWF in einer in Washington veröffentlichten Pressemitteilung. Dublin setze Reformen des Finanzsektors wie vorgesehen um. Der IWF stellt zur Sanierung Irland über drei Jahre 23,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Insgesamt erhält Dublin von EU und IWF 85 Milliarden Euro. (dapd, Reuters)