Wirtschaft: Spanien rutscht weiter ab

Madrid - Spanien rutscht in der Schuldenkrise weiter ab: Auch die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) lässt das hoch verschuldete Euro-Land fallen. Die Kreditwürdigkeit wurde um zwei Stufen auf die Note „BBB-„ herabgesetzt und befindet sich nun nur noch eine Note über dem Ramschniveau. Ähnlich schlecht hatte bereits Moody’s den Krisenstaat eingeordnet. Spaniens Staatsschulden steigen statt zu sinken, die Sparbeschlüsse verpuffen wirkungslos. Die Massenarbeitslosigkeit, die bereits 25 Prozent der aktiven Bevölkerung betrifft, und die wirtschaftliche Rezession vertiefen sich.

Die Anleihemärkte reagierten am Donnerstag gleichwohl gelassen auf das jüngste Rating. Im frühen Handel sorgte das S&P–Urteil zwar zunächst für einen deutlichen Anstieg der Zinssätze bei richtungsweisenden spanischen Staatsanleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Im Verlauf des Vormittags entspannte sich die Lage aber wieder und die Rendite für die spanischen Papiere stand gegen Mittag nahezu unverändert bei 5,76 Prozent.

Auch das angeschlagene Euroland Italien geriet zeitweise wieder stärker unter Druck: Für dreijährige Schulden musste das Land am Donnerstag höhere Zinsen (2,75 Prozent) als vor einem Monat bieten. Die Nachfrage war allerdings höher als bei der letzten Emission, was als positives Zeichen gewertet werden kann.

Im Falle Spaniens wird die Reaktion der Märkte als Indiz dafür gewertet, dass Spanien bald einen Hilfsantrag beim Rettungsschirm ESM stellen dürfte. Auch S&P geht davon aus, dass Spanien seine mit der EU vereinbarten Defizitziele vermutlich nicht einhalten kann und die befürchtete Staatspleite näher rückt: „Die Risiken in den öffentlichen Finanzen Spaniens werden immer größer.“ Milliardenschwere Sparprogramme und schmerzhafte Steuererhöhungen haben nicht verhindern können, dass Spaniens Finanzlöcher größer wurden. Auch weil sich die nach dem Immobiliencrash im Jahr 2007 abgestürzte Wirtschaft noch immer im freien Fall befindet und 2013 wohl ebenfalls nicht anspringen wird. Damit dürften auch die Steuereinnahmen weiter schrumpfen. S&P warnt gleichzeitig vor „wachsenden Spannungen“ durch „zunehmende soziale Unzufriedenheit“. Straßenproteste und Streiks sind ohnehin in Spanien an der Tagesordnung.

Das spanische Haushaltsdefizit stieg 2011 auf 9,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Für 2012 erwartet die konservative Regierung von Mariano Rajoy offiziell zwar nur ein Defizit von 7,4 Prozent. Doch nachdem sich sämtliche Defizitvorhersagen als falsch erwiesen, glaubt eigentlich niemand, dass dieses Limit eingehalten wird. Bezweifelt wird auch, dass Spanien bis 2014 das Etatdefizit unter die Euro-Stabilitätsgrenze von drei Prozent drücken kann. Gleichwohl schiebt Rajoy den lange erwarteten Rettungsantrag weiter hinaus. „Ich habe noch nichts entschieden“, sagt er. Auch aus innenpolitischen Motiven zögert er, weil im Oktober und November wichtige Regionalwahlen anstehen. Ralph Schulze