Wirtschaft: Staatshaftung

Hinter Sparkassen und Landesbanken stehen Bundesländer und Kommunen. Daraus ergibt sich die Staatshaftung (siehe nebenstehender Artikel). Die öffentliche Hand trägt die Anstaltslast, nach der sie verpflichtet ist, dem jeweiligen Institut finanziell zu helfen. Daneben greift die Gewährträgerhaftung, sollte eine öffentlichrechtliche Bank mehr Schulden gemacht haben, als Vermögen zur Deckung der Verbindlichkeiten nötig wäre. Auf den Kapitalmärkten gelten öffentliche Banken deshalb als sicher – und erhalten im Vergleich zur privaten Konkurrenz bei Krediten bessere Konditionen. Um einen fairen Wettbewerb sicherzustellen, hat sich Deutschland mit der EU darauf geeinigt, die Staatshaftung Mitte 2005 abzuschaffen. hop

LEXIKON

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