Staatsschulden : Griechenland schreibt rote Zahlen

Das sieht die EU-Kommission nicht gern: Entgegen dem Trend in der Eurozone hat Griechenland erneut die EU-Defizitkriterien verletzt. Im vergangenen Jahr betrug die Neuverschuldung rund 3,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Deutschlands Staatsverschuldung lag 2007 bei 0,2 Prozent.

Brüssel/Luxemburg Griechenland ist durch nachträgliche Korrekturen bei den Staatsfinanzen wieder zum Defizitsünder geworden. Wie die Europäische Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte, kam das Land im vergangenen Jahr auf eine Neuverschuldung von 3,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Erlaubt sind höchstens drei Prozent. Im April war noch von 2,7 Prozent für Griechenland die Rede gewesen. Grund für die Änderungen sind neue Daten für Steuern, Krankenhäuser oder die Sozialversicherung.

Deutschland kam laut den revidierten Eurostat-Zahlen 2007 auf ein leichtes Defizit von 0,2 Prozent. Da eine Regierungsgarantie in Verbindung mit der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB in Anspruch genommen wurde, fiel der Wert für Deutschland um 0,2 Punkte schlechter aus als noch im April angenommen.

Frankreich und Irland mit Problemen

Derzeit laufen keine Defizit-Strafverfahren in der Eurozone mehr. Offen blieb, ob die EU-Kommission nun gegen Athen einschreiten wird.
EU-Währungskommissar Joaquín Almunia wird sich am 3. November zu den Konjunkturaussichten in der Eurozone und in der EU im kommenden Jahr äußern. Dabei dürfte er auch zum Fall Griechenland Stellung nehmen, hieß es in Brüssel. Weitere Problemfälle bei den Defiziten sind im laufenden Jahr Frankreich und Irland. Gegen Paris veröffentlichte die Kommission bereits im Mai eine Verwarnung, bei der jedoch keine Sanktionen drohen.

In der gesamten EU hatte das nicht zur Eurozone gehörende Ungarn im vergangenen Jahr mit 5,0 Prozent das höchste Defizit. Die durchschnittliche Neuverschuldung im gemeinsamen Währungsgebiet fiel 2007 im Vorjahresvergleich um 0,7 Punkte auf 0,6 Prozent. In der gesamten EU mit 27 Staaten ging der Wert um 0,5 Punkte auf 0,9 Prozent zurück. Für das laufende Jahr erwarten Brüsseler Experten wegen der Finanzkrise eine Verschlechterung der Defizitlage in vielen Mitgliedstaaten. Der Stabilitätspakt soll für diejenigen Länder flexibel angewandt werden, die schon Fortschritte bei der Budgetsanierung machten. (iba/dpa)

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