Wirtschaft : Städte nehmen mehr ein

Aber die Sozialausgaben steigen wegen Hartz IV

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Berlin - Wegen weiter steigender Einnahmen ist das Defizit in den Kassen der deutschen Städte und Gemeinden 2005 zurückgegangen. Die Schulden der Städte, Gemeinden und Landkreise sind aber mit rund 84 Milliarden noch immer sehr hoch, wie aus den am Freitag vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden veröffentlichten Zahlen hervorgeht. Das liegt vor allem an den steigenden Sozialausgaben, während die Investitionen weiter deutlich zurückgingen.

Den Angaben zufolge wuchsen die Einnahmen der Kommunen (ohne die Stadtstaaten) 2005 um 3,9 Prozent auf 151,1 Milliarden Euro. Die Ausgaben lagen mit 153,3 Milliarden Euro aber weiter darüber und wuchsen im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Prozent. Daraus errechnet sich ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 2,3 Milliarden Euro. Es hat sich damit gegenüber 2004 um 1,6 Milliarden Euro reduziert. Für die positive Entwicklung auf der Einnahmenseite war besonders der kräftige Zuwachs von 13,9 Prozent bei der Gewerbesteuer ausschlaggebend. Nach Abzug der an Bund und Länder abzuführenden Gewerbesteuerumlage beliefen sich diese Einnahmen vergangenes Jahr insgesamt auf 23,4 Milliarden Euro. Eine leichte Zunahme um 3,2 Prozent auf 9,1 Milliarden Euro ergab sich auch bei den Grundsteuereinnahmen. Dagegen sank der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 18,5 Milliarden Euro gegenüber 2004 ganz leicht um 0,2 Prozent.

Auf der Ausgabenseite stiegen vor allem die sozialen Leistungen der Kommunen deutlich, nämlich um 11,0 Prozent oder 3,5 Milliarden auf 35,5 Milliarden Euro. Als Ursache für den Anstieg nannten die Statistiker insbesondere die darin enthaltenen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) in Höhe von 10,6 Milliarden Euro. Tsp

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