Wirtschaft: Steuerfrei rauchen

Berlin - Der Schmuggel von Zigaretten nach Deutschland nimmt nach Ansicht der deutschen Tabakindustrie weiter zu: 23 Milliarden Zigaretten sollen im vergangenen Jahr illegal ins Land gebracht worden sein – und damit mehr als in den Jahren zuvor, teilte der Hamburger Tabakkonzern Reemtsma jetzt mit. Im gleichen Zeitraum sei der Absatz legal gehandelter Zigaretten gesunken: nämlich um sechs Prozent auf 133 Milliarden Stück.

Auch der Verband der Cigarettenindustrie (VDC) hatte erst kürzlich Zahlen veröffentlicht, wonach jede vierte Zigarette, die im Dezember 2006 in Deutschland geraucht wurde, nicht hierzulande versteuert wurde. Im Jahresschnitt lag der Anteil von Zigaretten ohne hiesige Steuermarke bei knapp 20 Prozent. Dabei handelt es sich zum Teil um legale, im Rahmen der erlaubten Freimengen aus dem Ausland importierte Zigaretten. „Das Problem ist aber die geschmuggelte Ware“, sagte VDC-Sprecherin Andrea Winkhardt dem Tagesspiegel.

Die Tabakindustrie wirft Zoll und Polizei vor, nicht energisch genug gegen illegale Zigarettenimporte vorzugehen. „Die Behörden machen relativ wenig“, sagte Reemtsma-Vorstandssprecher Richard Gretler. So würden rund drei Viertel aller in Deutschland beschlagnahmten Schmuggel-Zigaretten im Hamburger Hafen gefunden. Noch schlimmer sei die Lage in Ostdeutschland nahe der polnischen Grenze. Dort steige der Anteil der Schmuggelware auf bis zu 60 Prozent.

Der Zoll kann die von der Tabakindustrie angegebene Höhe zwar nicht bestätigen, räumt aber ein, dass der Schmuggel von Zigaretten in den vergangenen Jahren zugenommen habe. So hätten die mobilen Kontrollen des Zolls im Jahr 2005 deutschlandweit rund 735 Millionen Zigaretten beschlagnahmt. Im Jahr davor waren es noch 418 Millionen Stück. „Offenbar lohnt es sich für die Schmuggler immer mehr, das Risiko auf sich zu nehmen“, sagte Detlef Szesny, Sprecher des Hauptzollamts in Potsdam. Als Ursache sieht er das hohe Preisgefälle, dass zwischen geschmuggelter und legal in Deutschland verkaufter Ware besteht. „Je westlicher man die geschmuggelte Ware absetzt, desto mehr lohnt sich das Geschäft“, sagte er. „Deutschland ist für viele nur ein Transferland nach England etwa, wo eine Schachtel Zigaretten umgerechnet sieben, acht Euro kostet.“

Für die Tabakindustrie ist vor allem die mehrfache Erhöhung der Tabaksteuer die Ursache für den Schmuggelzuwachs. Seit 2002 wurde sie fünf Mal erhöht, zuletzt zum 1. September 2005. Dadurch würde der preisliche Abstand zwischen in Deutschland und in anderen Ländern verkauften Zigaretten immer größer. „Wenn hierzulande eine Packung Marlboro mit 20 Zigaretten im Oktober 4,71 Euro kostete, gab es sie in Polen für 1,79 Euro und in der Ukraine sogar für nur 67 Cent“, sagte ein Reemtsma-Sprecher. Durch solch eine preisliche Differenz nehme der illegale Handel immer weiter zu.

Was dem deutschen Staat durch den Schmuggel letztlich an Steuern verloren geht, kann das Bundesfinanzministerium nicht beziffern. Nach Berechnungen des Tabakkonzerns British American Tobacco belaufen sich die Verluste an Steuern und für den Handel und die Industrie insgesamt auf 9,8 Millionen Euro pro Tag.