Tarifkonflikt: Warnstreik bei BMW

Leipzig/Frankfurt/Main - Im Tarifkonflikt in der deutschen Metall- und Elektronikindustrie hat es am Dienstag im Osten erste Warnstreiks gegeben. Bei BMW Leipzig haben mehr als 1000 Beschäftigte am Morgen die Bänder gestoppt. Vor den Werkstoren protestierten sie mit Pfeifkonzerten, Transparenten und Fahnen gegen die bislang ergebnislosen Tarifverhandlungen. «Wir zeigen uns. Wir sind hier», sagte Leipzigs IG Metall-Chefin Sieglinde Merbitz. «Dies ist ein Signal in Richtung Arbeitgeberverband. Nicht gegen BMW.» Bei BMW in Leipzig sind derzeit 2300 Mitarbeiter beschäftigt. Das Werk war im Mai 2005 offiziell eröffnet worden. Die Aktion dauerte knapp eine Stunde.

In der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie gibt es keine Friedenspflicht. In Sachsen ist der Tarifvertrag am 28. Februar ausgelaufen. Im Westen dauerte die Friedenspflicht noch bis Dienstag um Mitternacht. Dann sollte die erste große bundesweite Warnstreikwelle anlaufen. Die Gewerkschaft fordert für die bundesweit 3,4 Millionen Beschäftigten im Kern 5 Prozent mehr Geld. Die Arbeitgeber haben in bislang drei erfolglosen Verhandlungsrunden kein Angebot abgegeben. Sie kritisierten die geplanten Aktionen scharf.

Die IG Metall hat bereits die Nachtschichten in zahlreichen Betrieben dazu aufgerufen, die Arbeit kurzfristig niederzulegen. So sind Aktionen auch bei großen deutschen Autobauern geplant, wie bei DaimlerChrysler in Gaggenau, Rastatt und Kassel sowie Ford in Köln. Bei Opel in Eisenach sollte schon am Dienstagabend ein Warnstreik beginnen.

Die größte nächtliche Aktion im Tarifbezirk Frankfurt ist bei Ford in Saarlouis geplant. Für die zentrale Kundgebung in Saarlouis hat sich IG-Metall-Chef Jürgen Peters angekündigt. Warnstreiks, die in der Regel eine oder zwei Stunden dauern, soll es auch Conti Teves in Frankfurt, Buderus Guss in Breidenbach und Federal Mogul in Wiesbaden geben. In Rheinland-Pfalz sind sie für Conti Teves in Rheinböllen und Rasselstein in Andernach geplant.

Tausende Metaller wollen auch in Nordrhein-Westfalen auf die Straße gehen. Nach Gewerkschaftsangaben werden pünktlich um Mitternacht unter anderem Beschäftigte in Düsseldorf, Duisburg und Wuppertal die Arbeit niederlegen und unter dem Motto «Feuer und Flamme für 5 Prozent» vor ihren jeweiligen Werkstoren zu Fackelzügen aufbrechen. In Bayern sind in der Nacht zum Mittwoch Aktionen unter anderem in München bei Infineon, Epcos und Bosch geplant.

«Wir zeigen Zähne, wollen aber nicht zubeißen müssen», sagte sie stellvertretende Betriebsratsvorsitzende, Karla Birkmann, zu der Aktion bei BMW am Dienstag in Leipzig. Die Belegschaft stehe hinter den Forderungen der IG Metall. «Wir wollen, dass die Leute in der Region bleiben. Wir kämpfen für Perspektiven für die Jugendlichen», sagte BMW-Werkerin Gabriela Quella (41). «Es geht nicht darum, dass wir mit unserer Arbeit oder unserer Bezahlung unzufrieden sind. Im Gegenteil, wir sind ein super Team hier.» Der Zusammenhalt sei groß und solle genutzt werden für ein gemeinsames Vorgehen gegen den Arbeitgeberverband.

Die IG Metall hat den Arbeitgebern die Schuld an der Eskalation zugeschoben. «Wenn die Arbeitgeber 67 Tage nach der Bekanntgabe der Forderung und nach 30 regionalen Verhandlungen immer noch kein Angebot vorlegen, dann sind sie für Warnstreiks selbst verantwortlich», sagte Gewerkschaftschef Jürgen Peters am Dienstag in Frankfurt. Die IG Metall sei keine Bittstellerin und werde die Verschleppungstaktik der Arbeitgeber nicht hinnehmen.

Dagegen hieß es vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall, die IG Metall ignoriere im aktuellen Tarifkonflikt die «in Aussicht gestellte Lohnerhöhung» in Höhe des Produktivitätszuwachses und die zusätzlich angebotene Einmalzahlung. Zu den geplanten Warnstreiks erklärte Gesamtmetall in einer Stellungnahme vom Dienstag: «Die Dummen sind Unternehmen und Belegschaften.» Die Aktionen schadeten den Arbeitsplätzen und «die Liefertreue als eines der noch verbliebenen wichtigsten Argumente für unsere Produkte».

Die IG Metall will ihre Aktionen in den kommenden Tagen auch in Sachsen fortsetzen. Bereits am Mittwoch ist laut IG Metall Chemnitz ein Warnstreik beim Automobilzulieferer Siemens VDO in Limbach-Oberfrohna geplant. Donnerstag soll es Aktionen bei VW in Zwickau/Mosel und bei der VW-Motorenfertigung in Chemnitz geben. Für die Betriebe im Osten Deutschlands sei der Tarifabschluss aber nur von untergeordneter Bedeutung, da 90 Prozent von ihnen nicht tarifgebunden seien, erklärte der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) am Dienstag in Frankfurt. (tso/dpa)