Tarifkonlikt: Vorerst keine Bahnstreiks

Neue Streiks bei der Deutschen Bahn am Montag sind abgewendet - das Tauziehen mit der Lokführergewerkschaft GDL geht aber weiter. Beide Seiten werden an diesem Dienstag ihre Tarifverhandlungen über Entgelt und Arbeitszeit fortsetzen. Wie Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mitteilte, werde es zunächst keine weiteren Streiks bei der Bahn geben, beide Seiten seien "in wesentlichen Fragen" vorangekommen. "Schwierigster Brocken" sei noch die künftige Höhe der Einkommen für die Lokführer. Die GDL hatte damit gedroht, von Montag an den Fern-, Nah- und Güterverkehr bundesweit zu bestreiken.

Tiefensee sprach in seinem Berliner Ministerium rund vier Stunden lang mit der GDL-Spitze und der Verhandlungsführerin der Bahn, Personalvorstand Margret Suckale. Der GDL-Vorsitzende Manfred Schell sagte anschließend, der Stand der Verhandlungen lasse es zu, dass eine Tarifvereinbarung bis zum 31. Januar erfolgreich erzielt werden könne. Eine Einigung sei nun nach seiner Einschätzung relativ zügig möglich. Daher verzichte man auf die zunächst von Montag an geplanten Streiks. Grundsätzlich schloss er Arbeitsniederlegungen aber nicht aus. "Das halten wir uns in jedem Fall offen", sagte Schell.

GDL soll eigenen Tarifvertrag bekommen

Noch am Abend flog Schell nach Frankfurt zurück. Dort zeigte er sich zuversichtlich. "Es kann am Dienstag schon ein Ergebnis geben", sagte er auf dem Flughafen. Kernpunkt der Auseinandersetzung sei weiterhin die Lohnforderung. Konkrete Angaben zur prozentualen Forderung wollte der GDL-Chef aber nicht mehr machen. Zudem seien noch "letzte Fragen zur Arbeitszeit" ungelöst, sagte er. "Es hakt noch an einigem."

Einigung bestehe nach derzeitigem Stand aber in der Frage eines eigenständigen Tarifvertrages, berichtete Schell. Dies war jahrelang einer der Kernforderungen der Gewerkschaft, die sich von den beiden konkurrierenden Bahngewerkschaften Transnet und GDBA abgrenzen will. Es gebe keine Frist für die Verhandlungen, aber man müsse bis zum 31. Januar zum Ergebnis kommen, sagte Schell.

Tiefensee: "völlig neue Dynamik"

Tiefensee sagte vor Journalisten in Berlin, in den Tarifverhandlungen sei eine "völlig neue Dynamik entstanden". Es gebe eine "große Bereitschaft beider Seiten, schnellstmöglich zu einem Ergebnis zu kommen".

Verkehrsminister Tiefensee hatte die Tarifparteien erst kurz vor Weihnachten zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegt, nachdem die GDL kurz zuvor das Scheitern der Gespräche erklärt hatte. Die Gewerkschaft fordert mindestens zehn Prozent mehr Geld und einen eigenständigen Tarifvertrag. Die Bahn hatte der GDL zuletzt acht Prozent mehr Geld geboten, nach dem Abbruch der Gespräche durch die GDL aber alle Angebote zurückgezogen.

Konzern und Gewerkschaft hatten in einer Verhandlungsrunde seit Mittwoch an einem Tisch gesessen, um einer Lösung des Tarifkonflikts näherzukommen. Auch GDL-Sprecher Maik Brandenburger sagte, man habe den Streit um einen "eigenständigen Tarifvertrag in unserem Sinne positiv entschieden". Zudem sehe der Verhandlungstand zum Thema Arbeitszeit "ganz gut" aus. An diesem Dienstag gehe es weiter. Die Bahn nahm zum jüngsten Stand zunächst keine Stellung. Der Tarifkonflikt zwischen der Bahn und der Lokführergewerkschaft dauert inzwischen schon mehr als neun Monate. (mist/dpa)