Wirtschaft : The Wall Street Journal: Afrika kämpft gegen Aids

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Afrikas Aids-Problem ist ernst: Schätzungsweise 25 Millionen Menschen sind HIV-infiziert. Während es in Afrika keine eigenen Aids-Medikamente gibt, verfügen die westlichen Pharmakonzerne sehr wohl über kommerzielle Heilmittel, die in den Vereinigten Staaten einige tausend Dollar pro Jahr kosten können. Diese Kosten übersteigen das jährliche Einkommen der meisten Afrikaner, und damit sind sie in vielen afrikanischen Staaten zum nationalen Problem geworden. Die südafrikanische Regierung ist dem Problem vor vier Jahren mit einem Medikamentenerlass entgegengetreten. Der ermöglicht es Südafrika, unlizensierte verbilligte Präparate zu importieren, oder Generika anstelle von Markenarzneien auch ohne Lizenz des Patenthalters im Land zu produzieren.

Die westlichen Pharmahersteller, die zum Teil bereits bestimmte Produkte stark verbilligt an einige afrikanische Staaten abgeben, haben auf vorhersehbare Art und Weise reagiert: Sie haben gegen den südafrikanischen Erlass Klage eingereicht. Denn die Pharmakonzerne befürchten, dass andere Staaten diesem Beispiel folgen werden und die Hersteller damit die Kontrolle über ihr geistiges Eigentum verlieren. Insgesamt bedeutet das nicht nur den Verlust von möglichen Gewinnen, sondern damit auch einen Verlust des Anreizes, überhaupt neue Medikamente zu entwickeln.

Wie die Ereignisse der vergangenen Woche gezeigt haben, ist die Angst der Konzerne vor dem Dominoeffekt keine bloße Panikmache. Dienstag gab Kenia bekannt, im Kampf gegen Aids nach südafrikanischem Beispiel Generika zu importieren und zu produzieren. Ebenfalls am Dienstag wurde der Prozessbeginn gegen den Medikamentenerlass um einen Monat verschoben, um den Aids-Aktivisten Zeit zu geben, Beweismaterial über die akute Aids-Problematik in Südafrika zu beschaffen. Mit dieser Entscheidung droht das Rechtsverfahren zum Zirkus zu mutieren. Schließlich steht nicht zur Debatte, ob Afrika in einer Aids-Krise steckt, sondern ob die Einverleibung dergeistigen Arbeit privater Unternehmen eine legale und angemessene Art und Weise ist, mit der Krise fertig zu werden.

Inwiefern der Medikamentenerlass nach südafrikanischem Recht verfassungsgemäß ist, wird entschieden, wenn der Fall im nächsten Monat verhandelt wird. Dass ein solcher Erlass jedoch bestenfalls kontraproduktiv und schlimmstenfalls destruktiv ist, liegt bereits auf der Hand. Es zeichnen sich zunehmend Tendenzen ab, dass Krisensituationen es scheinbar legitimieren, geltende Regeln einstweilig aufzuheben oder zu brechen, um der Notlage so beizukommen.

Im vorliegenden Fall soll das Beweismaterial der katastrophalen Ausmaße der Aids-Epidemie das Gericht davon überzeugen, dass der Medikamentenerlass - egal ob verfassungsrechtlich oder nicht - in Kraft treten muss, weil die Lage eben so hoffnungslos ist. Keine Frage, die Aids-Krise in Afrika ist harte Realität. Aber die Ausmaße nehmen nicht annähernd die Dimensionen an, denen man ganz ohne Medikamente gegenüberstünde. Diese Tatsache, und nicht die unzähligen Tabellen und Statistiken der Aktivisten, sollten Südafrika und die anderen Staaten bei ihrer Entscheidung leiten. Es wäre ein entscheidender Fehler, die Forschung durch die Verletzung von Patentrechten zu untergraben.

Was der Großteil Afrikas braucht, ist nicht die Missachtung von geistigem und anderem Eigentum. So dringend notwendig, wie die neusten Aids-Medikamente heute auch sein mögen, die Nachfrage nach noch effizienteren Heilmitteln wird in Zukunft steigen. Um die Erforschung solcher Mittel auch weiterhin garantieren zu können, muss der Produktionsanreiz geschützt werden.

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