Wirtschaft: Urheberrecht: Fred Breinersdorfer

Kunst, Literatur und Medien sind Verfassungsgüter. Sie stiften Identität und sind Basis für Bildung wie für den demokratischen Diskurs. Sie tragen erheblich zum Wohlstand unserer Gesellschaft bei; denn acht Prozent des Bruttosozialprodukts werden in der Urheberindustrie erwirtschaftet. Da geht es nicht an, dass die Verwerter auf Grund ihrer wirtschafltichen Macht mit jedem beliebigen Formularvertrag das derzeit geltende Urheberrecht faktisch außer Kraft setzen und Dumpingvergütungen vereinbaren können. Der Staat schuldet den Urhebern die gesetzliche Garantie einer angemessenen Vergütung für ihre Arbeit. Dem trägt das geplante Gesetz Rechnung. Es schafft Chancengleichheit bei Vertragsverhandlungen, Rechtssicherheit durch verbindliche Vergütungsregelungen. Künftig kann keine der Parteien die andere übervorteilen, weil bei Meinungsverschiedenheiten eine Schiedsstelle entscheidet. Damit werden für junge Menschen kreative Berufe kalkulierbar, damit der Kanzler nicht auch noch an Kreative Greencards verteilen muss.