Wirtschaft: US-Regierung: Neuer Skandal bei der UN

New York - Die Bush-Regierung glaubt bei den Vereinten Nationen (UN) einen Skandal aufgedeckt zu haben, der mit dem in Misskredit geratenen „Öl-gegen-Lebensmittel“-Programm für den Irak vergleichbar ist. Es geht um das UN-Entwicklungsprogramm UNDP. US-Regierungsbeamte behaupten, das kommunistische Regime Nordkoreas habe dank laxer Kontrollen „harte Devisen“ in Millionenhöhe abgezweigt und möglicherweise für die Finanzierung seines Nuklearprogramms verwendet.

Die US-Regierung sieht Parallelen zum „Oil-for-Food“-Programm. Dieses Programm hatte dem Irak erlaubt, trotz eines Handelsembargos Öl zu verkaufen, um dafür Lebensmittel und Medikamente für die Bevölkerung zu bezahlen. Im Rahmen dieses Programms soll es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und Schmiergeldzahlungen gekommen sein. Auch gegen deutsche Firmen wird ermittelt.

In einem Brief des amerikanischen UN-Vertreters Mark Wallace an den beigeordneten UNDP-Direktor Ad Melkert sei von „bis zu 100 Millionen Dollar“ die Rede, meldete das „Wall Street Journal“. Wallace forderte UNDP auf, einen unabhängigen Buchprüfer zu engagieren, der feststellen soll, ob Nordkorea UNDP-Mittel zweckfremd verwendet hat.

Wallace sagte dem Bericht zufolge, die bisherigen amerikanischen Ermittlungen hätten ergeben, dass das UNDP-Programm in Nordkorea seit Jahren eine Quelle harter Devisen für Nordkorea gewesen sei. So würden UNDP-Mitarbeiter in Nordkorea, die zum großen Teil von der Regierung ernannt werden, Schlüsselfunktionen in Finanzen und Management ausführen, was einen Verstoß gegen die eigenen Bestimmungen darstelle.

UNDP wies die Vorwürfe zurück. Die Aktivitäten der Organisation in der Volksrepublik Korea hielten sich voll an die Beschlüsse der Mitgliedsländer im UNDP-Aufsichtsrat und die Resolutionen des Sicherheitsrates, betonte UNDP. Im Laufe der letzten Jahre hätte UNDP Rechnungsprüfungen durchgeführt und kontinuierlich Bestimmungen beschlossen, um die Kontrollen unter schwierigen Umständen zu verschärfen. UNDP werde darüber hinaus auf der Sitzung des Aufsichtsrates in der kommenden Woche den Vorschlag einer unabhängigen und externen Finanzprüfung des laufenden Programms zur Sprache bringen. pf

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