USA: Großverdiener zahlen mehr

Das „Stimulus“-Paket, das Präsident Barack Obama am 17. Februar unterzeichnete, gilt als das größte Konjunkturprogramm gegen die aktuelle Krise weltweit. Es umfasst 787 Milliarden Dollar. Die Summe wird nicht sofort wirksam, sondern über die nächsten drei Jahre. In den Budgets wird ein Viertel 2009 spürbar, die Hälfte 2010, das letzte Viertel 2011. Mehr als ein Drittel entfällt auf Steuererleichterungen, davon 80 Prozent für Individuen mit unteren und mittleren Einkommen. Großverdiener zahlen künftig mehr. 18 Prozent des „Stimulus“ fließen an Einzelstaaten und Kommunen, woraus die ihre in der Krise steigenden Gesundheits- und Sozialausgaben abdecken. 45 Prozent sind für Sozialprogramme und Investitionen auf Bundesebene reserviert, darunter Arbeitslosenhilfe und Umschulung. Das Paket ist also auch der Ersatz für die in den USA fehlende deutsche Sozialversicherung. cvm