Wirtschaft : Wenn sich der Staat erbarmt

In Italien und Spanien haben Amnestien Tradition

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Vielleicht liegt es daran, dass die Heimat des Papstes im Herzen Italiens liegt: Steuerschulden zu erlassen ist für den Finanzminister in Rom genauso normal, wie Sünden zu vergeben für einen katholischen Priester. Allein zwischen 1987 und 1992 wurde im Mittel alle sechs Monate ein „condono“ (Erlass) herausgegeben. Vom Sozialversicherungsbetrug bis zur Hinterziehung der Abwassergebühren – alles wurde gegen die Zahlung einer kleinen Strafsteuer vergeben.

Bei der letzten Steueramnestie, die den Italienern zwischen November und Mai gewährt worden ist, sind 1,5 Milliarden Euro zusammengekommen. Mit der „Operation Schutzschild“ verfolgte Finanzminister Giulio Tremonti zwei Ziele: Erstens sollten die im Ausland geparkten Mittel wieder in den volkswirtschaftlichen Kreislauf eingespeist werden. Zweitens wollte der Finanzminister etwas für den maroden Staatshaushalt tun. Er belegte das heimgeholte Geld mit einer einmaligen Strafsteuer von 2,5 Prozent. „Peanuts“ im Vergleich mit dem Spitzensatz der Einkommensteuer, der bei 45 Prozent liegt.

In Spanien haben die Politiker statt einer geringen Strafsteuer einen ähnlichen Weg gewählt, wie ihn jetzt Hartz und seine Kommission favorisieren. Der spanische Wirtschaftsminister hatte 1991 eine Amnestie für Steuersünder durchgesetzt, die ihr Schwarzgeld ins Ausland geschafft hatten. Im Gegenzug mussten sie niedrig verzinste Staatsanleihen zeichnen. Doch als der Staat das Geld 1997 zurückzahlte, blieb die erhoffte Belebung der Wirtschaft aus. Die Steuersünder, so vermuten Experten, hatten sich das Geld vom Staat dankbar reinwaschen lassen – aber danach wieder im Ausland investiert.HB

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