Wichtige Handelspartner : Angela Merkel stärkt Beziehungen zu Indien

Angela Merkel ist zu Besuch in Indien. Dort könnten 100 Smart Cities entstehen. Und deutsche Unternehmen sollen leichter investieren können.

Angela Merkel (l.) und der indische Premierminister Narendra Modi (r.) dpa
Angela Merkel (l.) und der indische Premierminister Narendra Modi (r.)Foto: dpa

Deutsche Unternehmen sollen in Indien schneller als bisher investieren können. Die Bundesregierung unterzeichnete bei Konsultationen in Neu Delhi am Montag eine entsprechende Vereinbarung mit der indischen Regierung. Ein sogenanntes Fast-Track-Verfahren. Für deutsche Unternehmen soll es unter anderem einen einzigen Ansprechpartner in der indischen Verwaltung geben. Bürokratische Hürden gelten in Indien als eines der größten Investitionshindernisse, auch wegen der geteilten Zuständigkeiten zwischen Zentralregierung und den Bundesstaaten.

Mehrere Konzernchefs erklärten, ihre Arbeit in Indien sei wegen Willkür und fehlender Rechtssicherheit schwierig. Immer wieder seien öffentliche Ausschreibungen aus „ziemlich dubiosen Gründen“ widerrufen worden, beklagte etwa Airbus-Chef Thomas Enders. „Das hat uns sehr viel Geld gekostet.“ Merkel ist mit vier Ministern und einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation zu den deutsch-indischen Regierungskonsultationen nach Neu Delhi geflogen. Auch deutsche Unternehmen schlossen auf einem Wirtschaftsgipfel mehrere Vereinbarungen.

Indien hat ehrgeizige Pläne

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) flog entgegen der ursprünglichen Planung nicht mit, weil sein indischer Amtskollege verhindert ist, wie es aus Kreisen des deutschen Protokolls hieß. In einer Stellungnahme sagte er vor einigen Tagen: "Seit fast anderthalb Jahren erleben wir in Indien unter der neuen Regierung eine Aufbruchsstimmung. Eines, ihrer ambitionierten Ziele ist der Plan, "100 Smart Cities" mit moderner Infrastruktur, Bildungseinrichtungen und Beschäftigungsmöglichkeiten zu entwickeln."

Milliardenschwere Verträge wurden in Neu-Delhi nicht geschlossen.

Wichtigster Handelspartner in EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte vor ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Narendra Modi am Montag in Neu Delhi die Bedeutung Indiens. Sie erwarte, dass Deutschland einen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufbau des Landes leisten könne. Das Reformprogramm Modis sei "sehr ambitioniert". "Deutschland möchte ein guter und wichtiger Partner sein", sagte sie. Deutschland ist Indiens wichtigster Handelspartner innerhalb der EU, die EU größter Handelspartner Indiens weltweit.

Das bilaterale Handelsvolumen der Länder betrug im vergangenen Jahr 16 Milliarden Euro. In den ersten sechs Monaten 2015 zogen die deutschen Exporte nach Angaben der Bundesregierung um 18 Prozent an. Auch die Importe legten demnach kräftig zu.

Bekenntnis zum Freihandelsabkommen

Deutschland und Indien haben sich zum Abschluss der festgefahrenen Verhandlungen über ein EU-Freihandelsabkommen mit dem asiatischen Land bekannt. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichten sich die Regierungen in Berlin und Neu-Delhi am Montag, "für eine mögliche baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen zu sorgen". Zugleich kündigten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Narendra Modi nach deutsch-indischen Regierungskonsultationen an, neben der wirtschaftlichen auch die Zusammenarbeit in der Sicherheits-, Technologie- und Bildungspolitik auszubauen.

"Deutschland und Indien sind starke Partner für die Welt", sagte Modi. Merkel verwies darauf, dass Indien Deutschlands größter Partner in der Entwicklungspolitik und Partner bei High-Tech-Kooperationen ist. Beide Länder vereinbarten eine Solarkooperation. Innerhalb von fünf Jahren sollen dabei zinsverbilligte Kredite im Volumen von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden - vor allem für den Ausbau von Solardächern.

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