Wirtschaftsmacht China: Die Konjunktur springt wieder an

Es war eine erste Reise von großer Symbolkraft, die Chinas neuer Führer Anfang Dezember unternommen hat. Drei Wochen nachdem Xi Jinping zum Chef der Kommunistischen Partei gekürt worden war, tourte er durch Chinas südliche Provinz Guangdong. Mit seinem Viertagestrip erinnerte er an Deng Xiaopings legendäre südliche Tour vor 20 Jahren, die wirtschaftliche Reformen und damit Chinas Aufstieg zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt eingeleitet hat. Xi Jinping sendet mit seiner Reise auf den Spuren Deng Xiaopings die Botschaft aus, an dessen wirtschaftliche Reformen anknüpfen zu wollen.

Schon die im März 2013 aus dem Amt scheidende Regierung um Premierminister Wen Jiabao und Staatspräsident Hu Jintao hat im aktuellen Fünfjahresplan nachhaltigeres Wachstum als neuen Kurs für die chinesische Wirtschaft festgeschrieben. Mitte Dezember unterstrich die Zentrale Wirtschaftsarbeitsgruppe bei ihrer jährlichen Tagung dieses Vorhaben. „Die Verbesserung der Qualität und der Effektivität des Wirtschaftswachstums ist das zentrale Ziel der Regierung“, berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Chinas Wachstumsmodell soll künftig mehr vom Binnenkonsum, dem Dienstleistungssektor, der Urbanisierung sowie nachhaltigen und umweltfreundlicheren Industrien angetrieben werden. Yi Xianrong, Wirtschaftswissenschaftler an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, sagte der Zeitung „Xinhua“: „Das Bruttoinlandsprodukt sollte auf dem Wachstum der Realwirtschaft beruhen und nicht von steigenden Vermögenswerten getrieben werden.“ Die zu große Abhängigkeit der chinesischen Wachstumsrate von Investitionen, vom Immobilienmarkt und der Exportwirtschaft ist nicht nur von Premierminister Wen Jiabao schon länger als ungesund erkannt worden. Die rasant steigenden Immobilienpreise hatte die Regierung zuletzt besser durch neue Regelungen in den Griff bekommen, ansonsten aber sind wirtschaftliche Reformen ausgeblieben.

Zuletzt beschäftigten sich Chinas Machthaber vor allem damit, den Rückgang des Wachstums aufzuhalten. Die Wachstumsrate ist sieben Mal in Folge gesunken und lag im dritten Quartal 2012 bei 7,4 Prozent. Für China ist das wenig, das Land war es in den vergangenen Jahren gewohnt, mindestens zwischen acht und zehn Prozent pro Quartal zu wachsen. Allerdings scheint inzwischen der Wendepunkt erreicht. Die Zahlen für das abgelaufene Quartal und das Jahr 2012 werden vom Nationalen Statistikamt am 18. Januar bekannt gegeben. Die Weltbank prognostiziert für das abgelaufene Jahr 7,9 Prozent Wachstum. Die Vorhersage für 2013 setzten die Experten sogar von zuletzt 8,1 Prozent auf 8,4 Prozent herauf. „Diese Prognose reflektiert das schwache wirtschaftliche Umfeld, Korrekturen auf dem Immobilienmarkt und die Auswirkungen von unterstützenden politischen Maßnahmen“, schreibt die Weltbank. Experten erwarten, dass die chinesische Regierung sich für 2013 ein Wachstumsziel von mindestens 7,5 Prozent setzen wird.

Der Binnenkonsum in China hat großes Wachstumspotenzial.

Dass Chinas Konjunktur wieder anspringt, darauf weist bereits der steigende Energieverbrauch hin. Der Stromverbrauch, der in China als Zeichen für eine wachsende Industrietätigkeit gilt, ist im November so stark gestiegen wie in den vergangenen neun Monaten nicht mehr. Auch der Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe weist im Dezember mit einem Wert von 50,6 zum dritten Mal in Folge auf Expansionen in Chinas Fabriken hin. Allerdings wachsen sie zurzeit auf der Basis von Investitionen, was die chinesische Politik eigentlich eindämmen will. „Es ist ziemlich eindeutig, dass dieses Wachstum eher angetrieben wird von Infrastrukturmaßnahmen und dem wachsenden Immobiliensektor, der die Schwerindustrie ankurbelt“, sagt der Analyst Zhang Zhiwei von der Investmentbank Nomura International der Nachrichtenagentur Reuters.

Wenn Xi Jinping es ernst meinen sollte mit wirtschaftlichen Reformen, steht er vor einer schweren Aufgabe. „Chinas kurzfristige politische Herausforderung ist es, einen ausbalancierten Kompromiss zwischen dem Fördern von Wachstum und Reformen zu finden“, schreibt die Weltbank in ihrer jüngsten Analyse. Die dringend notwendigen Reformen könnten das Wachstum bremsen. Ein höheres Haushaltseinkommen etwa kurbelt nicht nur den Konsum an. Die Chinesen neigen auch dazu, ihr Geld auf das Sparkonto zu legen. Mit rund 30 Prozent hat das Land eine der weltweit höchsten Sparquoten.

Dennoch hat der Binnenkonsum in China großes Wachstumspotenzial. Gegenwärtig beträgt der Anteil des privaten Verbrauchs am Bruttoinlandsprodukt lediglich 35 Prozent, berichtet das „Wall Street Journal“. In den USA sind es 70 Prozent. Um Chinas Haushaltseinkommen steigen zu lassen, müsste das Netz der sozialen Absicherung verbessert, Zinssätze liberalisiert und das Einkommen gerechter verteilt werden. Seit 2004 kündigte Wen Jiabao eine umfassende Einkommensreform an – die immer wieder verschoben wurde. Zu stark ist der Widerstand. Eine Stärkung privater Haushalte würde die mächtigen staatseigenen Unternehmen schwächen. Und ihr Einfluss in der Kommunistischen Partei ist groß.

Xi Jinping muss nun die Gratwanderung unternehmen, mächtige Parteigenossen nicht zu verärgern und zugleich die Einkommenssituation der Bevölkerung zu verbessern. Letzteres hat er sich jedenfalls für seine zehn Jahre währende Amtszeit vorgenommen. In einer Neujahrsansprache vor wichtigen Parteimitgliedern sagte er: „Das Startsignal zum Aufbau einer relativ wohlhabenden Gesellschaft ist gegeben.“ Als Kriterium für eine „relativ wohlhabende Gesellschaft“ ist während des 18. Parteitages der KP eine Verdoppelung des Bruttoinlandsproduktes sowie der durchschnittlichen Haushaltseinkommen bis 2020 definiert worden. Wie das gelingen soll, steht nicht in dem Papier.

Dass es aber mit China weiter aufwärts geht, daran glauben sogar die Geheimdienste der USA. In einer Anfang Dezember veröffentlichten Prognose für das Jahr 2030 prophezeit der Nationale Geheimdienst-Rat: „China wird die größte Wirtschaft der Welt werden, ein paar Jahre vor 2030 wird es die Wirtschaft der USA überholt haben.“