WTO-Gipfel: Magere Ergebnisse für Deutschland

Hongkong - «Zum Optimismus gibt es keine Alternative», sagte der Minister vor der prächtigen Kulisse des Hafens der früheren britischen Kronkolonie in die Fernsehkameras. Optimismus wird der Minister auch weiter brauchen. Denn nach dem Minimalergebnis des WTO-Gipfels ist die Bundesregierung noch weit von den Zielen entfernt, mit denen sie in die laufende Welthandelsrunde hineingegangen war: Niedrigere Industriezölle, einfachere Zollverfahren und eine Öffnung der Dienstleistungsmärkte.

Für den Exportweltmeister Deutschland ist nicht viel herausgekommen bei der am Sonntag beendeten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO). Zwar wurde im Schlussdokument festgelegt, die Zölle nach der so genannten Schweizer Formel zu senken, wonach hohe Zölle stärker gekürzt werden als niedrige. Doch zu dem für diese Formel so wichtige Koeffizienten wurde nichts festgelegt. So bleibt es künftigen Verhandlungen überlassen, die Wachstums- und Beschäftigungsimpulse zu geben, die die deutsche Exportindustrie von Zollsenkungen auf den Weltmärkten erwartet.

«Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist von der WTO-Ministerkonferenz von Hongkong enttäuscht», sagte der BDI-Delegierte Guido Glania am Sonntag in Hongkong. Er warf «maßgeblichen Schwellenländern» vor, beim Abbau von Industriezöllen und der Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte kein Entgegenkommen gezeigt zu haben. Er stellte zugleich die Frage nach dem Sinn solcher Mammutereignisse.

Glos war zu diesem Zeitpunkt schon nach Deutschland zurückgekehrt. «Wenn wir jetzt bereit sind, ein abgeschwächtes Ergebnis mitzutragen, heißt das nicht, dass wir in Zukunft nicht weiter unsere Interessen vertreten werden», tröstete sich Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach, der den Minister in der Endphase des Gipfels vertrat.

Insgesamt zeigte der Exportweltmeister in Hongkong politisch ein eher niedriges Profil. Auch wenn bei solchen Zusammenkünften die EU-Kommission im Namen der Mitgliedsländer verhandelt, ließen es sich zum Beispiel die Fachminister Frankreichs und Italiens nicht nehmen, täglich im Pressezentrum vor die internationalen Medien zu treten. Dagegen beschränkten sich die Berliner Minister darauf, die deutschen Journalisten in ihrem Hotel zu empfangen. «Wo sind die Deutschen?», fragten französische Journalisten im internationalen Pressezentrum.

Schon am Samstagmorgen, also rund 36 Stunden vor Gipfelende, reiste Glos zusammen mit Agrarminister Horst Seehofer wieder aus Hongkong ab. Nach Ansicht der FDP-Bundestagsabgeordneten Gudrun Kopp vergab er als neuer Wirtschaftsminister damit eine Chance, Deutschland bei der Konferenz ein größeres Gewicht zu verleihen. Im Januar werde der Bundestag über die Ergebnisse des WTO-Gipfels debattieren. «Dann werde ich auch noch einmal schildern, dass wir strategisch nicht gut aufgestellt waren in Hongkong», sagte Kopp. (Von Klaus Blume, dpa)