Wirtschaft: Zwei Milliarden Euro für die Arbeitsämter

Die Lücke im Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit (BA) wird nach Berechnungen des BA-Vorstandes im nächsten Jahr bei zwei Milliarden Euro liegen. Einen entsprechenden Bundeszuschuss hat der Vorstand in dem am Donnerstag beschlossenen Etat-Entwurf vorgesehen. Insgesamt sieht der Entwurf für 2002 einen BA-Haushalt von 54,124 Milliarden Euro (105,9 Milliarden Mark) vor. Das sind 2,4 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Begründet werden die höheren Forderungen mit der schlechteren Situation am Arbeitsmarkt, die bereits für 2001 zu einem höheren Bundeszuschuss als geplant führen werde. So war ursprünglich für das laufende Jahr ein Bundeszuschuss von 614 Millionen Euro vorgesehen. "Auf Grund der ungünstigen Konjunkturentwicklung wird aber der tatsächlich benötigte Bundeszuschuss für 2001 bei knapp zwei Milliarden Euro liegen", erklärte BA-Sprecher Roland Schütz. Die BA rechnet 2002 mit einem Anstieg der abhängig Beschäftigten um 0,1 Prozent sowie 3,893 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt. Für das Arbeitslosengeld werden 25,154 Milliarden Euro veranschlagt. Der Etat muss noch vom BA-Verwaltungsrat und der Bundesregierung genehmigt werden.