Bildung : "Schule der Zukunft"

Zehn Tage vor dem "Bildungsgipfel" am 22. Oktober in Dresden will das CDU-Präsidium am Montag ein Grundsatzpapier zur Bildung beschließen.

Amory Burchard

Zehn Tage vor dem „Bildungsgipfel“ am 22. Oktober in Dresden will das CDU-Präsidium am Montag ein Grundsatzpapier zur Bildung beschließen. Zu den geplanten Maßnahmen gehört eine „Initiative ,Schule der Zukunft’, mit der in die Modernisierung der Schulen investiert werden soll“ – auch in den Ausbau von Ganztagsschulen. Das geht aus einer Beschlussvorlage zu dem Papier hervor. Mit einer „Exzellenzinitiative Lehrerbildung“ sollen die besten Ausbildungskonzepte an Unis ausgezeichnet werden.

Im Schulsystem will die CDU an der Dreigliedrigkeit festhalten. Die Kompetenzen von Hauptschülern sollen ein Jahr vor dem Schulabschluss geprüft werden, damit Defizite vor dem Abschluss durch „gezielte Förderung“ behoben werden können. Mit einer „Offenen Universität“ will die CDU neue Wege in die akademische Bildung öffnen.

Wie will die Partei das Programm finanzieren? In dem Papier werden die Mittel angesprochen, die durch sinkende Schülerzahlen frei werden. Konkrete Beträge nennt die Partei nicht. Es heißt lediglich: „Wir wollen bis 2015 zehn Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) in die Zukunft und damit in Bildung und Forschung investieren.“ Auf Anfrage erklärte das Bundesbildungsministerium (BMBF), man wolle nicht mit absoluten Zahlen rechnen, weil die Entwicklung des BIP bis 2015 unklar sei. Fest stehe nur, dass man von heute 6,3 Prozent vom BIP für Bildungsausgaben auf sieben Prozent kommen wolle und von 2,7 Prozent für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent.

Das Statistische Bundesamt empfiehlt, für eine Modellrechnung mit Zahlen von 2006 zu arbeiten. 2006 betrug das BIP 2,3 Billionen Euro. Zehn Prozent davon wären 230 Milliarden Euro. 2006 beliefen sich die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 196,6 Milliarden Euro. Es blieben also zusätzliche Investitionen von jährlich 33,4 Milliarden Euro.

Dafür wird die demografische Rendite kaum reichen: Im BMBF wird davon ausgegangen, dass „bis zu fünf Milliarden Euro pro Jahr frei werden könnten“. Um auf Investitionen von zehn Prozent des BIP zu kommen, müsste vor allem die Wirtschaft ihre Beiträge stark erhöhen. Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat das schon im Mai bei der Vorstellung des Forschungsberichts gefordert: Damit Deutschland das Drei-Prozent-Ziel erreicht, müsse die Wirtschaft ihren Beitrag von heute 42,8 Milliarden Euro auf 55 Milliarden steigern. Amory Burchard

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