Nicht-Beschluss zu Schulen im Lockdown: Die KMK macht sich in der Coronakrise überflüssig

Es war eine surreale Pressekonferenz. Die Kultusminister wollten vor dem drohenden Lockdown über Schulschließungen und Fernunterricht sprechen – und die Digitaltechnik versagte: Einige Gesprächsteilnehmer flogen wiederholt aus der Leitung, bei anderen gab es Tonprobleme, und wieder andere, Journalisten vor allem, waren nicht in der Lage, ihr eigenes Mikrofon stummzuschalten.

Insgesamt ein wenig mutmachendes Bild zur bundesdeutschen – nicht allein der kultusministerlichen – Digitalkompetenz nach neun Monaten Pandemie.

Besonders smart oder besonders töricht?

Doch das war noch der geringste Anlass für Ernüchterung. Der viel Wesentlichere: Die Kultusminister haben bei ihrer Sitzung gestern beschlossen, keinen Beschluss zu den drohenden Schulschließungen zu fassen. So räumten sie es heute erst auf Nachfrage ein.

Ist das nun besonders smart, wie ein Beobachter auf Twitter kommentierte – weil jeder KMK-Beschluss spätestens am Sonntag durchs Votum der Ministerpräsidenten politisch überholt würde?  Oder ist es besonders töricht von den Kultusministern, weil sie sich für den weiteren Verlauf der Debatte über Schulschließungen selbst überflüssig gemacht haben?

Dabei hatten die drei anwesenden Kultusminister, neben Noch-KMK-Präsidentin Stefanie Hubig der SPD-Koordinator Ties Rabe aus Hamburg und der neue Unions-Koordinator Alexander Lorz aus Hessen (der Susanne Eisenmann ablöste), ja durchaus eine Botschaft mitgebracht.

Lieber Fernunterricht als Verlängerung der Ferien

Sie lautete: Wenn es aufgrund so hoher und weiter steigenden Infektionszahlen zu einem allgemeinen Lockdown kommen müsse, könnten und würden sich auch die Schulen nicht entziehen. Allerdings eben nur, wenn auch alle anderen gesellschaftlichen Bereiche (inklusive Einkaufszentren) gleichermaßen zurückfahren müssten.

Hybrid- und Fernunterricht seien einer Verlängerung der Schulferien vorzuziehen. Insgesamt müssten Schulschließungen möglichst kurz ausfallen, und es gelte währenddessen die unterschiedlichen Altersstufen differenziert zu behandeln.

© Privat

Diese Botschaft werde von den übrigen Kultusministern geteilt, versicherte Ties Rabe. Offenbar hatte man sich auf eine gemeinsame Sprachregelung gegenüber der Presse geeinigt. Warum dann hat man sie nicht in einen formalen Beschluss gepackt? Wäre nicht gerade dies Ausdruck des neuen Selbstbewusstseins und der seit Pandemiebeginn angeblich so viel engeren Zusammenarbeit gewesen, ihres neuen Gemeinschaftsgefühls, das die Kultusminister seit Monaten und auch heute wieder betonten?

Auf Bundesebene aus dem Spiel

Hätten die Kultusminister heute einen konkreten Maßnahmenplan vorgelegt, wie sie die bevorstehenden Schließungen umsetzen wollen, wären sie im Spiel geblieben. Ja, sie hätten sich dann auf etwas festlegen müssen, und vieles davon – vielleicht das meiste – wäre von ihren Chefs nicht übernommen worden oder durch die Entwicklung der Pandemie überholt worden.

Und doch wären sie nur so überhaupt noch in der Lage gewesen, den weiteren Verlauf der politischen Entscheidungsfindung ein Stückweit zu beeinflussen. Seit heute Mittag sind sie es – zumindest auf Bundesebene – nicht mehr.