Einstein-Stiftung Berlin: Senatorin Scheeres will mehr private Mittel einwerben lassen

Die Stiftung zur Förderung der Berliner Spitzenforschung sei auch mit dem Auftrag gegründet worden, privates Geld einzusammeln, sagte Scheeres zu Beginn der Haushaltsverhandlungen im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses: „Dieser Ansatz ist aber bisher nicht so gut gelungen. Da muss man sich mehr Gedanken machen.“ Sie sei „optimistisch“, dass der Stiftung das gelinge. Auf Nachfragen der Opposition, an welche Summe sie denke, antwortete Scheeres nicht.

Die Senatorin zeigte sich zufrieden mit dem Etat ihres Ressorts. Die Kürzung bei der Einstein-Stiftung sei dabei ein „Wermutstropfen“. Wie berichtet, werden die Zuschüsse für 2014 und 2015 von 15 Millionen auf 2,5 Millionen Euro heruntergefahren. Die Stiftung habe bisher immer einen Großteil ihres Budgets in das Folgejahr übertragen, begründete Scheeres die Kürzungen. So seien aus dem Jahr 2012 acht Millionen Euro nach 2013 übertragen worden. Scheeres rechnet damit, dass 2013 insgesamt 12,5 Millionen Euro übrig bleiben. Das reiche aus, um bewilligte Projekte 2014 und 2015 zu fördern: „Keines muss vorzeitig beendet werden.“ Ab 2016 soll der Zuschuss wieder steigen.

Die Stiftung sieht dagegen bereits bewilligte Vorhaben ab 2015 gefährdet, wie Geschäftsführerin Marion Müller auf Anfrage bekräftigte: „Wir haben schon jetzt höhere Verträge mit den Unis geschlossen, als die Senatorin vorgerechnet hat.“ Die Fachpolitiker der rot-schwarzen Koalition wünschen eine Nachbesserung. „Der Ansatz ist nicht nachvollziehbar und nicht auskömmlich“, sagte Lars Oberg (SPD). Stefan Schlede (CDU) fürchtete eine „Lähmung“ der Stiftung, weil sie neue Vorhaben erst 2016 anschieben könne.

Diskussionen gab es auch um den Investitionsstau an den Unis. Wie berichtet hat der Senat zum Ärger der FU die Sanierung ihres Chemiegebäudes in der Takustraße nicht in die Investitionsplanung aufgenommen. Staatssekretär Knut Nevermann sagte, zunächst solle von 2014 bis 2017 das Ausweichgebäude in der Arnimallee fertigsaniert werden. Danach könne mit Planung und Sanierung der Takustraße begonnen werden. Das führte zum Widerspruch der CDU: Wenn erst dann mit der Planung begonnen werde, werde sich die Sanierung noch viel länger hinziehen. Jetzt wollen die Abgeordneten noch einmal verhandeln. Das könnte dazu führen, dass für 2014/15 Planungsmittel für die Takustraße eingestellt werden. Die Sanierung würde dennoch nicht vor 2017 beginnen.