KÖRPERSCANNER: EU-Staaten forcieren den Einsatz der Technik

Deutschland und die Niederlande wollen bei der Entwicklung von Körperscannern künftig enger zusammenarbeiten. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit seinem niederländischen Kollegen Ernst Hirsch Ballin. De Maizière will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die Geräte nur zum Einsatz kommen, wenn deren Leistungsfähigkeit, die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt seien.

Ähnlich Auflagen will auch die neue EU-Kommissarin für Justiz und Bürgerrechte, Viviane Reding, erlassen. Die Nutzung der Geräte müsse für die Bürger freiwillig bleiben, die Bilder sofort vernichtet und das Gesundheitsrisiko überwacht werden, sagte die Luxemburgerin am Dienstag im Europaparlament. Sie reagierte damit auf die Ankündigung mehrerer EU-Staaten, die Scanner an Flughäfen einzusetzen. Über den Einsatz beraten die Innen- und Justizminister der EU-Staaten kommende Woche im spanischen Toledo. (AFP)