Krise an der Humboldt-Uni: Streit eskaliert: Präsident der Humboldt-Uni legt Amt zeitweise nieder

"Ich lege mein Amt nieder", hat HU-Präsident Jan-Hendrik Olbertz am Mittwochvormittag im Akademischen Senat (AS) der Humboldt-Universität erklärt. Vorausgegangen war eine dramatische Sitzung, in der die Studierendenvertreter sich nicht dazu bewegen lassen wollten, den Beschluss der von Olbertz geplanten Fakultätenreform im AS passieren zu lassen. Die Sitzung wurde unterbrochen. Aus der Pressestelle der HU hieß es daraufhin, der amtierende Präsident sei momentan HU-Vize Michael Kämper-van den Boogaart.

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AS-Mitglieder bewegten die Studierendenvertreter schließlich dazu, ihr suspensives ("aufschiebendes") Gruppenveto gegen die Fakultätsreform zurückzunehmen. Olbertz erklärte darauf hin, er nehme seinen Rücktritt zurück. Nach Auskunft von Sandra Westerburg, der Leiterin des Präsidialamts der HU, wäre der Rücktritt nur dann rechtlich wirksam gewesen, wenn der Präsident ihn schriftlich gegenüber dem Vorsitzenden des Kuratoriums der Humboldt-Uni erklärt hätte.

Ein Studierendenvertreter erklärte gegenüber dem Tagesspiegel, Olbertz habe schon vor einigen Tagen im Zuge der Verhandlungen um sein Papier seinen Rücktritt angedroht, sollten die Studierenden in der AS-Sitzung ein suspensives Gruppenveto ankündigen.

Der Asta der Humboldt-Uni, der dort "ReferentInnenrat (Refrat)" heißt, schickte um 13 Uhr 28 eine Pressemitteilung herum: "Die Ereignisse im Akademischen Senat überschlagen sich", hieß es dort. Olbertz habe die HU als "unregierbar" hingestellt und die Mitbestimmung der Statusgruppen gegeißelt. "Wenn man seine demokratischen Rechte wahrnimmt, heißt das heute Unregierbarkeit?", müsse nun gefragt werden. Schließlich räume das Berliner Hochschulgesetz den Statusgruppen ein Vetorecht ein - dieses habe aber nur aufschiebende Wirkung und könne in der nächsten Sitzung des Akademischen Senats überstimmt werden. "Das hier ist eine Unversität und kein Ministerium, in dem Befehle an Beamt_innen weitergegeben werden", zitierte der Refrat eine studentische Vertreterin. Aus Sicht des Refrats hat Olbertz die Vorlage für die Fakultätsreform, die auch eine Neuordnung der Governance-Strukturen der HU beinhaltet, "im Geheimen ausgearbeitet" und sie den Mitgliedern des AS erst kurzfristig zur Verfügung gestellt.