Kritik an Wirtschaftsplan : "Einstein-Stiftung zahlt zu hohe Miete"

Das Finanzgebaren der Berliner Einstein-Stiftung steht erneut in der Kritik. Der Entwurf für den Wirtschaftsplan 2011 sei "nicht genehmigungsfähig", kritisieren die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einer Erklärung.

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Die Grünen stoßen sich vor allem an der Kaltmiete in Höhe von 18 Euro pro Quadratmeter, die die Stiftung zahlt. Landesverwaltungen müssten dagegen umziehen, um Mietkosten von zehn auf sechs Euro pro Quadratmeter zu reduzieren. „Es ist unklar, warum die Stiftung so nobel residieren muss“, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Anja Schillhaneck. Die Grünen kritisieren zudem, dass eine halbe Million Euro für Veranstaltungen einplant sind. Die Stiftung sei keine „Veranstaltungsagentur“, das Geld fehle der Wissenschaft an anderer Stelle.

Die Einstein-Stiftung, ein Prestigeprojekt von Senator Jürgen Zöllner (SPD), soll die Spitzenforschung in Berlin fördern. Sie sitzt in den Räumen der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) am Gendarmenmarkt und muss an diese die Miete zahlen. Ein Sprecher des Senators sagte, bei diesem Standort sei die Miete „eher günstig“. Da die BBAW staatsfinanziert sei, entstehe dem Steuerzahler kein Schaden. Es sei sinnvoll, die Einrichtungen an einem Ort zu bündeln. Die Stiftungssatzung sehe durchaus „Maßnahmen zur Verbreitung von Wissen“ vor. Bereits der Wirtschaftsplan 2010 der Stiftung wurde vom Hauptausschuss des Parlaments scharf kritisiert und musste von der Verwaltung überarbeitet werden. Der Rechnungshof prüft derzeit, ob die Mittel satzungsgemäß eingesetzt wurden.

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