Nur 22500 Studierende gefördert : Millionen verfallen beim Deutschlandstipendium

Vom Etat des Deutschlandstipendiums sind im vergangenen Jahr 17 Millionen Euro verfallen. Ab 2016 plant die Bundesregierung keine Steigerungen mehr ein.

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Studierende im Hörsaal.
0,84 Prozent der Studierenden erhalten ein Deutschlandstipendium.Foto: dpa

Das Deutschlandstipendium bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück, dürfte aber Finanzminister Wolfgang Schäuble erfreuen. Denn im vergangenen Jahr sind wieder 17 Millionen Euro aus dem Etat für das Stipendienprogramm verfallen. Von den im Bundeshaushalt veranschlagten 47 Millionen Euro wurden nur 29,7 Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus dem aktuellen Regierungsentwurf für die kommenden Haushaltsperioden hervor, wo auch die Ist-Zahl für 2014 aufgeführt ist. Schon im vorvergangenen Jahr hatte der Rechnungshof kritisiert, dass mehrfach erheblich mehr Geld im Etat für das Stipendium eingeplant war als abfloss.

0,84 Prozent der Studierenden werden gefördert

Für das laufende Jahr plant die Regierung gleichwohl erneut mit 47 Millionen Euro für das Deutschlandstipendium. Eine große Steigerung für das Jahr 2016 ist dann allerdings nicht mehr vorgesehen: Dafür liegt der Ansatz bei 48 Millionen Euro. Für den Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz zieht mit dieser Fortschreibung von 2015 auf 2016 „Realismus beim Deutschlandstipendium ein“. Das von der Union vorgegebene – und auch im Koalitionsvertrag festgeschriebene – Ziel, zwei Prozent der Studierenden zu erreichen, werde „damit endlich zu den Akten gelegt“, sagt Schulz. Ursprünglich war sogar eine Förderquote von acht Prozent vorgesehen.

2014 erhielten 22 500 der inzwischen mehr als 2,7 Millionen Studierenden ein Deutschlandstipendium, was einer Quote von 0,84 Prozent entspricht. Würde man zwei Prozent der Studierenden fördern wollen – das wären 54 000 Stipendiaten –, wären nach SPD-Berechnungen rund 97 Millionen Euro nötig, wobei Verwaltungskosten oder Werbung für das Programm noch nicht eingerechnet sind. Deutschlandstipendiaten erhalten 300 Euro monatlich unabhängig vom Einkommen der Eltern. Ein Unternehmen übernimmt die Hälfte – faktisch wegen der steuerlichen Absetzbarkeit aber nur 32 Prozent –, der andere Teil kommt vom Bund.

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