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TU, wohin? Blick auf das Hauptgebäude der TU Berlin, im Vordergrund die Siemens-Statue.

© Ulrich Dahl/TU Berlin

Streit um Entmachtung der Professoren: Professoren der TU Berlin befürchten "tiefe Spaltung"

Offener Brief: Professorinnen und Professoren warnen vor der Viertelparität. Der Asta der TU fordert hingegen die Entmachtung der Professoren in allen Gremien.

Professoren der TU Berlin befürchten „eine tiefe Spaltung“ der Uni, sollte es am Mittwoch im Erweiterten Akademischen Senat (EAS) zur Einführung eines viertelparitätischen Stimmenverhältnisses kommen. „Es ist bedauerlich, dass die TU Berlin im Sommer vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl zur parteipolitischen Profilierung herhalten muss (...) Wir möchten solchen Ambitionen jedoch das freundliche, statusübergreifende und engagierte akademische Leben an der TU Berlin nicht geopfert sehen“, schreiben Frank Behrendt, Etienne Emmrich, Anja Feldmann, Johann Köppel, John Sullivan und Stephan Völker in einem offenen Brief (hier im Wortlaut). Die Professoren vertreten drei Professorenlisten im Akademischen Senat (AS): die Fakultätenliste, die Initiative Unabhängige Politik und die Liberale Mitte. Die vierte Professorenliste, die Reformfraktion, plädiert hingegen wie berichtet für die Entmachtung der Professoren im EAS. Im EAS, der das Präsidium wählt und die Grundordnung der TU beschließt, führen die Hochschullehrer bislang 31 von 61 Stimmen. Der AS der TU hatte sich in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, dass der EAS die Einführung der Viertelparität beschließt.

Schon jetzt sei Angehörigen aller Gruppen die Mitgestaltung an der TU „in großem Umfang möglich“, erklären die Professorinnen und Professoren. So hätten die Studierenden in der Kommission für Lehre und Studium des AS über die Hälfte der Stimmen, der Haushaltsausschuss des AS sei viertelparitätisch besetzt. Weder werde sich die Lehre durch die Viertelparität verbessern noch würden dadurch mehr Drittmittel eingeworben. Ohnehin wäre die Viertelparität im EAS verfassungswidrig.

Der Asta will die Viertelparität in allen Gremien

Auch der Asta der TU meldete sich am Montag zu Wort. Dabei spricht er sich nicht nur „entschieden“ für die Viertelparität im EAS aus, sondern auch dafür, sie in allen übrigen Gremien ebenfalls einzuführen (hier die Erklärung im Wortlaut). Bislang hatten die Befürworter der Viertelparität an der TU den Eindruck vermittelt, ihr Ziel sei nur die Viertelparität im EAS, nicht aber in den anderen Gremien. Besonders die Professoren der Reformfraktion hatten so argumentiert. Zuletzt war darum zwischen den Professorengruppen der TU auch die Möglichkeit diskutiert worden, die Viertelparität als Kompromiss explizit allein auf die Präsidentenwahl zu beschränken, um Durchgriffe über die Grundordnung auf die anderen Gremien auszuschließen.

"Die TU ist mehr als eine Behörde"

Lion Laspe, der hochschulpolitische Referent des Asta, erklärte: „Die Viertelparität ist nur ein kleiner Schritt im Demokratisierungsprozess der Universität. Leider gilt auch mit Einführung der Viertelparität die Stimme einer Studentin nur ein Fünfzigstel einer professoralen Stimme.“ Benjamin Bisping, studentisches Mitglied des Kuratoriums, erklärte:„Die Universität ist mehr als eine nachgeordnete Behörde des Landes Berlin, in der die Profs als leitende Beamte den Ton angeben. Die TU ist eine Gemeinschaft von Lernenden und Lehrenden, sie sich gemeinsam Regeln und Strukturen geben. Wer hier Präsident* werden will, soll um Stimmen aus allen Statusgruppen werben müssen.“

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