Studium : „CDU/FDP wollen Bafög abschaffen“

Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) wirft CDU und FDP vor, das Bafög abschaffen zu wollen.

Anlass ist ein Antrag des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministers Andreas Pinkwart (FDP) im Bundesrat, mit dem er ein „nationales Stipendiensystem“ durchsetzen will. Mit Bafög und Begabtenförderungswerken habe Deutschland zwei funktionierende Systeme, die man stärken solle, anstatt ein zusätzliches aufzubauen, erklärte Zöllner am Freitag.

Nach Pinkwarts Antrag sollen „die besten zehn Prozent der Studierenden“ 300 Euro monatlich erhalten. Die Stipendien sollen zur Hälfte vom Staat und von Unternehmen oder Stiftungen bezahlt werden. Am staatlichen Anteil will Pinkwart den Bund beteiligen. Das Stipendiensystem solle direkt nach der Bundestagswahl eingeführt werden. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte sich kürzlich für Pinkwarts Modell ausgesprochen.

Im Frühjahr war der Minister mit seinem Vorschlag in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz am Widerstand etlicher Länder gescheitert. Nachdem das System mit 1400 Stipendien in NRW etabliert sei (das sind 0,3 Prozent der 478 000 Studierenden), hoffe er, dass die Länder ihre ablehnende Haltung nun aufgäben, erklärte Pinkwart. (-ry)

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