Wissen: Verplemperte Studiengebühren

„Finanziert aus Studiengebühren“: Ein Aufkleber mit dieser Aufschrift prangt seit einiger Zeit auf den Geräten, Büchern und Computern, die die Universität Hohenheim aus den Gebührengeldern gekauft hat. Ähnliche Schilder finden Studierende inzwischen an vielen Hochschulen Deutschlands. „Der sichtbare Beitrag“ lautet die Aufschrift in Kassel, er pappt auch auf der Bürotür einer Mitarbeiterin der Abteilung Studium und Lehre, die aus den zusätzlichen Mitteln bezahlt wird.

Seit gut einem Jahr müssen Studierende in mehreren Bundesländern Gebühren zahlen – in der Regel 500 Euro pro Semester. Profitieren die Hochschulen von den zusätzlichen Mitteln? Haben sie bereits zu Verbesserungen geführt? Die Versprechen der Gebührenbefürworter waren groß. Überfüllte Hörsäle, die klägliche Ausstattung von Bibliotheken sollten bald der Vergangenheit angehören. Doch immer wieder kommen seit der Einführung Zweifel auf, ob die Hochschulen die Gelder sinnvoll ausgeben.

Im vergangenen Jahr kündigten mehrere Unis an, mit den zusätzlichen Mitteln lieber steigende Energiekosten ausgleichen oder andere Haushaltslöcher stopfen zu wollen. Vor kurzem sagten bei einer Umfrage unter Studenten an Gebührenunis drei Viertel der Teilnehmer, dass ihre Beiträge die Lehrsituation nicht verbessern. Ob die Versprechen derzeit wirklich erfüllt werden können, erscheint selbst einigen Hochschulrektoren fraglich. „Die Betreuungsrelationen mithilfe der Gebühren nachhaltig zu verbessern, ist möglich, aber tatsächlich nicht ganz einfach“, sagt etwa Erich Barke, Präsident der Universität Hannover.

Dass Hochschulen die neuen Gebühren auch jetzt nicht immer direkt für Verbesserungen ausgeben, zeigt sich dieser Tage an der Uni Bonn. Allein die Philosophische Fakultät will dort 39 Stellen streichen, weil Tariflöhne und Energiekosten steigen, der Staat seine Zuschüsse aber nicht erhöht. Jetzt wolle die Fakultät die Staatsgelder durch Gebühren ersetzen, um einen Teil der Stellen zu retten, werfen Studentenvertreter der Uni vor: „Die Studierenden zahlen 500 Euro pro Semester, um das zu erhalten, was ihnen bereits zusteht.“ Die Stellen würden nicht durch Gebühren finanziert, widerspricht zwar Dekan Jürgen Fohrmann. Er sagt aber auch, dass man als Ausgleich womöglich bei Hilfskräften und Exkursionen kürzen werde – und diese Mittel dann teilweise durch Gebühren ersetzt.

Ist das Bonner Vorgehen die Regel oder ein Einzelfall? Wofür geben die Hochschulen die Gebühren ansonsten aus? In einem internen Papier hat die Hochschulrektorenkonferenz „klassische Maßnahmen“ zusammengestellt, die nach einer Umfrage unter den Hochschulen aus den Gebühren finanziert werden. Demnach beschäftigen die Unis vor allem mehr studentische Hilfskräfte. Die helfen ihren Kommilitonen in neuen Tutorien und Sprachkursen sowie bei Klausurtrainings. Die Studienberatung wird verbessert, E-Learning-Plattformen ins Internet gestellt. Hochschulen öffnen ihre Bibliotheken länger und statten ihre Labore besser aus. „Klassisch“ sind auch W-Lan-Netze für den Campus, USB-Sticks mit Studienmaterialien und freie Druckkontingente. Zu einem ähnlichen Resultat kommt für Nordrhein-Westfalen ein jüngst vom Wissenschaftsministerium veröffentlichter Bericht zur Verwendung der Gebühren.

So wurde an der Uni Köln mit sechs Millionen Euro die IT-Infrastruktur verbessert. Die Uni Hamburg gab knapp vierzig Prozent der im letzten Jahr eingenommen 23 Millionen Euro für „Investitionen“ aus, wie Holger Fischer, Vizepräsident für Studium und Lehre sagt. Labore wurden technisch aufgerüstet. „Gerade in den Naturwissenschaften hatten wir großen Bedarf. Da fehlte bisher das Geld, um auf dem neuesten Stand zu bleiben.“ Etwa 400 Tutoren stellte die Uni ein.

Kaum eine Hochschule hat dagegen neue wissenschaftliche Mitarbeiter oder gar neue Professoren eingestellt. „Zusätzliche höherwertige Stellen (Mittelbau oder Professoren) wurden nicht eingerichtet“, heißt es in dem HRK-Papier. Von Studierendenvertretern wird das stark kritisiert. „Das eigentliche Problem an den Hochschulen ist doch die schlechte Betreuungsrelation von Professoren zu Studenten. Das wird nicht angepackt“, sagt Boris Bartenstein, Sprecher der Landesastenkonferenz in Baden-Württemberg. Mehr Tutoren und besser ausgestattete Labore reichten nicht aus, um die Studiensituation zu verbessern. Freikopien oder USB-Sticks zu bezahlen, zeuge von einer Hilflosigkeit der Hochschulen, die Gebühren angemessen einzusetzen. Sein Eindruck sei: Viele Unis wüssten gar nicht, wofür sie die Gelder ausgeben sollten. Tatsächlich erregte die Universität Köln Aufsehen, als sie verkündete, 2007 nur ein Drittel der eingenommenen Mittel investiert zu haben.

Einige Unis lassen durchblicken, dass sie die Kritik für nicht ganz ungerechtfertigt halten. Holger Burckhart, Prorektor für Studium der Uni Köln, sagt, seine Hochschule habe die Gebühren zurückgehalten, weil sie sie „nicht mit der Gießkanne“ verteilen wollte. „Langfristig sinnvoll“ würde man die Gebühren nur dann verwenden, wenn man damit neue Professuren finanziere. Hannovers Präsident Erich Barke sagt, zwar dienten die kurzfristigen Maßnahmen durchaus einer Verbesserung der Studienbedingungen. Es hänge gleichwohl „vor allem vom Thema Personal“ ab, ob die Gebühren langfristig sinnvoll investiert werden.

Mancherorts hapert es allerdings schon daran, mehr Tutoren einzustellen. Die Hochschule Karlsruhe, die größte Fachhochschule Baden-Württembergs, musste ihren Plan, mehr Tutorien anzubieten, fast ganz aufgeben. Kanzlerin Daniela Schweitzer macht dafür zu niedrige Tariflöhne für die studentischen Lehrkräfte in Baden-Württemberg (5,44 Euro pro Stunde) verantwortlich. An der Hochschule kursiert ein Bonmot, das dem Rektor zugeschrieben wird: „Bei uns wird nur Tutor, wer zu blöd zum Kellnern ist.“ Schweitzer versichert aber, die Hochschule könne das Geld „sehr gut für andere Projekte ausgeben.“ Aus anderen Unis heißt es, der dichte Stundenplan der Bachelor-Studenten lasse diesen überhaupt keine Zeit, als Tutoren zu arbeiten.

Noch schwieriger gestaltet es sich, neue Stellen für Professoren zu schaffen. Tatsächlich würden Köln und Hannover gerne ihre Professuren aufstocken. Die Universitäten fühlten sich bisher aber durch die Gesetzeslage gebremst. Um einem Missbrauch vorzubeugen, schreiben die Gesetze vor, die neuen Mittel seien allein für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen einzusetzen. Bei Professoren wird diese Vorschrift zum Hindernis – sie lehren nicht nur, sondern sie forschen auch. Der Forschungsanteil dürfe aus den Gebühren nicht bezahlt werden, lautete bisher in den meisten Ministerien die Gesetzesauslegung. „Einen halben Professor kann man aber schlecht einstellen“, sagt Kölns Prorektor Burckhart.

Die Hochschulen suchen nach Wegen, wie sie die Vorschrift umgehen können. Hannover will die Professuren zur Hälfte aus Gebühren und zur Hälfte aus Forschungsdrittmitteln bezahlen. Auf diesen Ansatz setzte zunächst auch Köln. Inzwischen hat das Wissenschaftsministerium in NRW allerdings seine Ansicht revidiert: Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass Universitäten doch neue Professuren „gänzlich aus Studienbeitragsmitteln“ bezahlen könnten, heißt es in einem Erlass. Man erhoffe sich, dass die Unis „mehr in Personal investieren, und zwar nicht nur in Tutoren“, sagt ein Sprecher. Köln möchte jetzt schnell neue Professoren einstellen. Wegen der unsicheren politischen Perspektive – falls die SPD wieder an die Regierung kommt, will sie die Gebühren abschaffen – könnten Hochschulen trotzdem zögern, ihre Etats langfristig mit neuen Professuren zu belasten. Andere Länder wie Niedersachsen halten an der alten Auslegung fest.

Wäre es einfacher, Lecturer einzustellen, die eine höhere Lehrverpflichtung haben? Diese neue Personalkategorie wird derzeit diskutiert. Einige Länder wie NRW haben sie bereits eingeführt. Köln habe mit Lecturern die Situation in einigen Problemfächern verbessern können, sagt Prorektor Burckhart. Im Lehramtsstudium Deutsch sei die Auslastung der Kurse von 170 Prozent auf 125 Prozent gesunken, seitdem 2,5 neue Stellen für Lehrkräfte geschaffen wurden. Hannovers Präsident Barke hält es dagegen für „schwierig, erstklassige Leute zu finden“. Die meisten Wissenschaftler hielten die Forschung für reputationsfördernder.

Könnte schließlich das Kapazitätsrecht die Hochschulen davon abhalten, zusätzliche Professoren einzustellen? Laut Kapazitätsrecht – das auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurückgeht – sind Hochschulen bei einer Aufstockung ihres Lehrpersonals gezwungen, auch mehr Studienplätze zu schaffen. Die Länder haben bei der Einführung der Gebühren versucht, diesen Mechanismus zu unterbinden. Sie haben per Gesetz festgelegt, dass sich die aus den Gebühren finanzierten Maßnahmen nicht auf die Kapazität auswirken. Unter Juristen ist allerdings umstritten, ob die Länder das Kapazitätsrecht so einfach aushebeln können.

Aus den Unis heißt es, man gehe davon aus, dass die Regeln zu den Studiengebühren gerichtsfest seien. Dennoch zittern sie vor dem Augenblick, an dem der erste abgewiesene Studienbewerber in der Sache eine Klage einreicht. Es wäre eine „Katastrophe“, falls die Richter diese Klausel kippten, sagt Hamburgs Vizepräsident Fischer. Das Ziel, mithilfe der Gebühren die Lehre deutlich zu verbessern, würde dann in sehr weite Ferne rücken.