Wissenschafts-Haushalt in Berlin : Studentengeld soll Einstein-Stiftung helfen

Studierende, die sich in Berlin anmelden, sollen weiter nur 50 statt wie früher 100 Euro Begrüßungsgeld bekommen. Die Abgeordneten im Wissenschaftsausschuss wollen das Geld zur Einstein-Stiftung umleiten.

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Eine Studentin steht vor einem Studienberater an der TU Berlin.
Willkommen. Studierende von außerhalb, die ihren ersten Wohnsitz in Berlin anmelden, erhalten Begrüßungsgeld vom Land. Im Bild das...Foto: TU Berlin/Dahl

Das Begrüßungsgeld für Studierende wird wohl nicht wieder von 50 auf 100 Euro erhöht, wie der Senat es im Juni vorgeschlagen hatte. Der Wissenschaftsausschuss beschloss am gestrigen Mittwoch mit den Stimmen der Koalition, es bei 50 Euro zu belassen. In den Jahren von 2009 bis 2011, als zunächst 110 und dann 100 Euro gezahlt wurden, hätten sich jeweils nicht mehr Studierende angemeldet als in der Zeit seit dem Wintersemester 2012, sagte Lars Oberg (SPD). Ganz auf das Begrüßungsgeld verzichten, wie es die Piraten vorgeschlagen hatten, wollte die Koalition aber nicht. Es sei nicht klar, ob sich dann nicht weniger Studierende anmelden. Für jeden gemeldeten Einwohner bekommt Berlin Mittel aus dem Länderfinanzausgleich (2500 Euro) und über die Verteilung der Umsatzsteuer. Berlin gab im Jahr 2012 rund 1,4 Millionen Euro für das Begrüßungsgeld aus.

Eine halbe Million für Einstein - und vielleicht mehr

Die Einsparungen beim Begrüßungsgeld nutzte der Ausschuss für Umverteilungen. Die Einstein-Stiftung kann darum in den kommenden beiden Jahren jeweils 500 000 Euro mehr bekommen, als im Haushaltsentwurf des Senats vorgesehen ist, also drei Millionen Euro statt 2,5 Millionen Euro. Oberg sagte, er werde bei den Mitgliedern des Hauptausschusses „dafür kämpfen, dass noch ein paar Millionen oben draufkommen“. Auch die Abgeordneten der CDU, der Grünen und der Piraten plädierten engagiert für eine deutliche Aufstockung der Einstein-Mittel.

Im Jahr 2013 hatte die Stiftung einen Etat von 12,5 Millionen Euro. Da sie jeweils Mittel aus dem Vorjahr übertragen kann, geht der Senat davon aus, dass sie trotz der vorübergehenden Abschmelzung allen eingegangenen Verpflichtungen nachkommen kann. Ab 2016 sind ohnehin wieder deutliche Etatzuwächse vorgesehen. Denn dann läuft die Exzellenzinitiative aus. Berlin wird seinen Teil der Mittel über die Stiftung verstetigen.

Auch die FU-Chemie soll profitieren

Für die Chemie der FU werden wegen der Einsparungen beim Begrüßungsgeld ebenfalls Mittel frei. Die Sanierung des Chemie-Gebäudes soll mit 250 000 Euro im Jahr 2015 angeschoben werden, insgesamt soll sie 90 Millionen Euro kosten. Wie berichtet (Tsp. vom 4. August) war das Chemie-Gebäude in der Takustraße anders als von der FU erwartet nicht in die Investitionsplanung des Senats aufgenommen worden. Der Wissenschaftsausschuss will sich mit den Mitteln für die Bauplanung nun zur Chemie bekennen. Sollte es allerdings bei der Summe bleiben, bliebe es bei diesem symbolischen Akt. Denn für die Planung sind nach Angaben von FU-Kanzler Peter Lange im Jahr 2015 eine halbe Million Euro sowie eine Verfügungsermächtigung über eine Million im Jahr 2016 nötig.

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