Zuschüsse: Mehr Geld für Forschung

Noch nie ist der Zuschuss von Bund und Ländern an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) so hoch ausgefallen wie jetzt. 1,4 Milliarden Euro erhält die DFG für ihre Grundprogramme. Darüber hinaus bekommt sie im Jahr 2008 weitere 600 Millionen Euro. Das beschloss die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) auf ihrer gestrigen Sitzung. Der größte Teil dieser 600 Millionen Euro – nämlich 379 Millionen Euro – entfällt auf die Exzellenzinitiative für die Universitäten. Weitere 139 Millionen Euro werden dafür ausgegeben, dass die in der Drittmitteleinwerbung besonders erfolgreichen Hochschulen auch die Kosten erstattet bekommen, die sie für die Nutzung von Geräten, Personal und Verwaltung benötigen (Overhead). Für Großgeräte an Hochschulen werden 85 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.

Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) bekommt von Bund und Ländern rund eine Milliarde Euro im Jahr 2008. Das entspricht einer Steigerung von drei Prozent, die vorher im Pakt für Innovation verabredet worden war. Die 84 Institute der Leibniz-Gemeinschaft erhalten im kommenden Jahr 812 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren hatte die Leibniz-Gemeinschaft nicht den für die DFG und die MPG verabredeten Zuwachs von drei Prozent bekommen, sondern nur 2,3 bis 2,5 Prozent zusätzlich. Das wird jetzt durch eine fünfprozentige Erhöhung der Zuwendungen an die Leibniz-Gemeinschaft ausgeglichen.

Die BLK einigte sich auch darauf, sechs Forschungsbauten an Hochschulen mit insgesamt 104 Millionen Euro von Bund und Ländern zu fördern. Nach der Föderalismusreform handelt es sich dabei um Bauten, die für die wissenschaftliche Konkurrenzfähigkeit von Bedeutung sind. Der Wissenschaftsrat hatte die Anträge begutachtet und insgesamt acht Projekte als förderungswürdig empfohlen. Profitiert haben jetzt die Universitäten in Dresden, München, Stuttgart, Bremen, Heidelberg sowie die Tierärztliche Hochschule Hannover.

Außerdem hat die BLK die Frage diskutiert, wieweit Deutschland dem Lissabonziel nähergekommen ist, bis zum Jahr 2010 drei Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung auszugeben. Bisher ist Deutschland erst bei 2,5 Prozent des BIP angekommen. Eine Steigerung im 0,5 Prozent bis 2010 entspricht einem Betrag von etwa 12 Milliarden Euro. Der Bund hat bisher sechs Milliarden Euro aufgebracht. Die Ministerpräsidenten der Länder haben zugesagt, dass auch die Länder das Drei-Prozent-Ziel bis zum Jahr 2010 erreichen wollen, wie Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner und der Koordinator für die CDU-regierten Länder der Kultusministerkonferenz, Jan-Hendrik Olbertz aus Sachsen-Anhalt, versicherten. Offen ist die Frage, ob die Wirtschaft ihren Anteil rechtzeitig leisten wird. Olbertz betonte, die Wirtschaft werde sich nur dann stärker engagieren, wenn es dafür intelligente Offerten von Bund und Ländern gebe.

Die BLK, die seit dem Jahre 1970 besteht, wird zum Jahresende aufgelöst. Denn nach der Föderalismusreform hat der Bund keine Zuständigkeiten mehr in der Bildung behalten. Einen Teil der Aufgaben der BLK übernimmt ab 1. Januar die Wissenschaftskonferenz mit Sitz in Bonn, der Wissenschafts- und Finanzminister von Bund und Ländern angehören werden. Die 32 Mandate verteilen sich auf 16 Länderstimmen und 16 Stimmen des Bundes. Für Entscheidungen reichen 29 Stimmen. Allerdings haben Thüringen und Bayern darauf bestanden, dass die Zahl der Beschäftigten entscheidend verringert wird. Bisher hatte die BLK 24 Beschäftigte, nun sind es nur noch 16 Wissenschaftsexperten. Ob das ausreicht, soll im Jahr 2012 überprüft werden.

Uwe Schlicht