Steglitz-Zehlendorf: Warum SPD wählen?: "Abkehr von rein wirtschaftlichen Interessen"

Wir brauchen mehr WIR, weniger ICH: Sechs Worte unseres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück umfassen die Ziele des sozialdemokratischen Regierungsprogramms für die nächsten vier Jahre. Sie bedeuten für die Sozialdemokraten eine Abkehr von einer rein nach wirtschaftlichen Einzelinteressen geformten Gesellschaft. Die SPD Steglitz-Zehlendorf will gleichwertige Lebenschancen für alle Menschen in unserem Bezirk. Inzwischen sollte auch den einkommensstärkeren Gesellschaftsschichten klar geworden sein, welche negativen Folgen die CDU/FDP-Koalition unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel aufzuweisen hat. Auch in unserem Bezirk sind nicht nur der Anstieg der Armut in den Wohnquartieren sowie unterschiedliche Ausbildungschancen deutlich sichtbar, sondern auch die wachsenden wirtschaftlichen Probleme bei Handwerk und Einzelhandel. Eine nachhaltige und sichere Zukunft sieht anders aus.

Mit unserer Bundestagskandidatin Ute Finck-Krämer wollen wir dafür sorgen, dass gute Ausbildung und gute Arbeit wieder guten Lohn und sichere Arbeit zur Folge haben. Und dass endlich Frauen und Männer in Deutschland für gleiche und gleichwertige Arbeit auch den gleichen Lohn bekommen und die Vereinbarkeit von Beruf, Kindererziehung und Unterstützung bei Pflege in unserem Land zur Normalität wird. Unsere Partei steht für einen flächendeckenden Mindestlohn, verbindliche Frauenquoten, eine bessere Bildung, eine armutsfeste Rente und erschwingliche Mietwohnungen.

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf ist der Südwesten Berlins. Der Südwesten ist nicht nur Arbeitsort von Handel, Wissenschaft und Kultur, sondern auch Wohnort und vor allem Lebensort. Hier treffen sich die Menschen aus Berlin und Potsdam. Auf der Schloßstraße und in Zehlendorf-Mitte locken Einkaufszentren, Restaurants und Cafés zum Shopping und Verweilen. Grunewald und Wannsee, Forst Düppel, sowie der Volkspark Steglitz und der Yehudi-Menhuin-Park bieten Natur pur und sind grüne Oasen für erholungsuchende Hauptstädter und Touristen. Vielfältig ist auch das kulturelle Leben mit der Dahlemer Museenlandschaft und seinen zahlreichen Theatern und Galerien.

Die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes sind noch von der SPD Bundesregierung unter Gerhard Schröder gelegt worden. Gegenwärtig bedrohen sinkende Wachstumsprognosen und eine nachlassende Innovationstätigkeit die Arbeitsplätze und damit den Wohlstand unseres Landes. Die Bundesregierung hat die Modernisierung der Wirtschaft über Wissenschaft und Forschung bedrohlich vernachlässigt. Angekündigte steuerliche Verbesserungen zur Förderung von Forschung und Entwicklung blieben aus.

Die SPD Steglitz-Zehlendorf will diese Stärken des Bezirkes bewahren und weiter entwickeln. Wir werden uns dafür einsetzen, den erheblichen Modernisierungs- und Reformstau in der Innovationspolitik abzubauen. Wissenschaft und Wirtschaft sind besser zu vernetzen und gezielt auf globale und gesellschaftliche Herausforderungen auszurichten. Die Energie-, Effizienz- und Klimaforschung, die Gesundheits- und Präventionsforschung, die Forschung im Bereich Mobilität und Kommunikation, aber auch die Geistes- und Sozialwissenschaften sind an der FU Berlin verankert. Junge Menschen sollen auch in Zukunft an der FU Berlin, auf dem Medizin-Campus Benjamin Franklin und an den außeruniversitären Instituten beste Bedingungen vorfinden, um Innovationen zu befördern. Dies sind Grundbedingungen für wirtschaftlichen Erfolg und Arbeitsplatzsicherheit.

Ein besonderes Anliegen der SPD Steglitz-Zehlendorf ist es, eine kulturelle Nachnutzung der Gebäude der Dahlemer Museen nach deren Umzug nach Mitte zu gewährleisten. Auch hier war die Bundesregierung in der Pflicht - hat aber nicht gehandelt.

Attraktiv für Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur. Sozial und lebenswert für alle Generationen – so stellen wir uns unseren Bezirk vor. Dafür müssen jetzt die Weichen in die Zukunft gestellt werden. Dafür benötigen wir auch die Menschen, die hier leben. Die Qualität des gesellschaftlichen Miteinanders hängt in unserem Bezirk vor allem von der hervorragenden ehrenamtlichen Arbeit unserer Bürgerinnen und Bürger ab. Wir setzen daher auf die Vielfalt des Engagements in Vereinen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Selbsthilfegruppen, Migrantenorganisationen, Stiftungen, Freiwilligendiensten, Netzwerken und anderen Organisationen mit Ehrenämtern. Die SPD Steglitz-Zehlendorf will ehrenamtliche Engagement direkt unterstützten. Deshalb setzen wir uns für die Streichung des entsprechenden Kooperationsverbots im Grundgesetz ein.

Wir wollen, dass die Kieze in Steglitz und Zehlendorf sozial und kulturell lebendig bleiben und Junge wie Ältere ein gutes Miteinander leben. Wir Sozialdemokraten wollen gemeinsam mit den Menschen die Potentiale unseres Steglitz-Zehlendorf bündeln und damit eine einzigartige Kraft schaffen, die das Leben in unserem Bezirk gestalten kann. Ute Finck-Krämer wird im nächsten Deutschen Bundestag für Steglitz-Zehlendorf die bestmögliche Arbeit leisten, mit ganzer Kraft und ganzem Herzen. Am 22. September geht es darum, wer unseren Bezirk im Deutschen Bundestag vertritt, denn dort wird vieles entschieden, was sich hier vor Ort direkt auswirkt.

Der Autor ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzender der SPD Steglitz-Zehlendorf. Der Text erscheint auf dem Zehlendorf Blog, dem Online-Magazin des Tagesspiegels.

Michael Arndt