Nach dem Maskenmann-Prozess: Brandenburgs Polizei sucht intern nach ihren Fehlern

In Brandenburg soll bis Ende 2015 eine polizeiinterne Untersuchungskommission Führungs- und Organisationsdefizite bei den Ermittlungen im umstrittenen „Maskenmann“-Fall aufarbeiten. Das kündigte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages an.

Polizisten hatten von Mobbing berichtet

Die zehnköpfige Prüfgruppe – für die Untersuchung freigestellt – soll den Vorwürfen des Mobbings und einseitigen Ermittlungen nachgehen, von denen Kriminalisten der „Soko Imker“ als Zeugen im Maskenmann-Prozess um zwei Überfälle und eine Entführung bei Berlin berichtet hatten. Den ermittelten Tatverdächtigen hatte das Landgericht Frankfurt (Oder) in einem Indizienprozess jüngst zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die Verteidigung hat Revision eingelegt.

Die Prüfgruppe ist direkt Innenstaatssekretär Matthias Kahl unterstellt. Keiner der Prüfer sei in der Soko „Imker“ oder in der Polizeidirektion Ost tätig gewesen, sagte Kahl. Ziel sei eine objektive Analyse, „ob personelle und strukturelle Konsequenzen bei der Polizei gezogen werden müssen“. Chef der Prüfgruppe ist dem Vernehmen nach Andreas Ewert, Vizepersonalchef im Polizeipräsidium. Die Gewerkschaft der Polizei unterstützt ihn. Auch wegen der Querelen im "Maskenmann"-Fall wurde inzwischen ein neuer Polizeipräsident in Brandenburg benannt.

© Polizei Brandenburg

CDU-Innenexperte Bjoern Lakenmacher forderte eine externe Untersuchung. Angesichts der vielen Pannen im „Maskenmann“-Fall seien Ermittlungen „im eigenen Saft schlecht“, sagte er. Die Verurteilung des Tatverdächtigen durch das Gericht zeige, entgegnete Schröter, „dass nicht alles falsch gewesen sein kann“. Der Tagesspiegel hatte in einem Recherche-Dossier auf Widersprüche und neue Indizien in dem Fall aufmerksam gemacht.