Diskussion um SPD-Spitzenkandidatur in Berlin: Eva Högl will Wowereit nicht beerben

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl 2016 werden. „Ich nehme nicht am Kandidaten-Rennen um die Nachfolge von Klaus Wowereit teil“, informierte sie am Freitag den Tagesspiegel und bereitete damit den neu aufgeflammten Spekulationen um ihre Person ein Ende. Gleichzeitig teilte Högl mit, wen sie als SPD-Spitzenkandidaten favorisiert: „Ich unterstütze übrigens Jan Stöß.“

Also den SPD-Landeschef, der gerade ein paar Tage Urlaub macht und eisern schweigt, obwohl die innerparteiliche Debatte um die Neuorientierung der Berliner Sozialdemokraten für die Zeit nach Wowereit ganz schön in Fahrt gekommen ist. Spätestens seitdem Stefan Komoß, der SPD-Kreischef in Marzahn-Hellersdorf, den Regierenden Bürgermeister öffentlich aufgefordert hat, noch 2014 Klarheit über seine politische Zukunft zu schaffen. Eine Erwartung, die in großen Teilen des SPD-Landesverbands auf Zustimmung stößt, auch wenn die meisten Genossen mit diesem Thema diskreter umgehen möchten. Also möglichst nur in den Gremien der Partei.

Solange die Nachfolge nicht offiziell geklärt ist, bleibt auch die Spitzenkandidatur offen. Dass Jan Stöß sich für den Job brennend interessiert, ist aber ein offenes Geheimnis und die Unterstützung Högls dürfte hilfreich sein. Die gut vernetzte promovierte Juristin und Europaexpertin, Vize-Fraktionschefin der SPD im Bundestag, hat sich mit ihrer Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss einen guten Namen gemacht und gilt als angenehm ideologiefreie Pragmatikerin. Högl ist Mitglied im einflussreichen und mitgliederstarken SPD-Kreisverband Mitte, 2013 hat sie dort das Bundestagsmandat zum zweiten Mal direkt gewonnen.

Nach der Wiederwahl des SPD-Landeschefs Stöß im Mai dieses Jahres wurde Högl in den Landesvorstand der Sozialdemokraten kooptiert. Auf Initiative des linken Parteivorsitzenden, der sie allerdings nicht überreden konnte, stellvertretende SPD-Landeschefin zu werden. Gemeinsam mit Högl wurde übrigens auch Komoß in das Führungsgremium kooptiert, auch er gehört zu jenem Unterstützerkreis, auf den sich Stöß bis auf Weiteres verlassen kann.

Högls eindeutiger Verzicht auf die Spitzenkandidatur 2016 macht die Lage übersichtlicher. Neben Stöß gelten SPD-Fraktionschef Raed Saleh und jetzt auch wieder Stadtentwicklungssenator Michael Müller als potenzielle Mitbewerber. Der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat zwar sein Interesse an der Wowereit-Nachfolge nicht klar dementiert, doch mehr als eine Außenseiterchance dürfte er nicht haben. Und Arbeitssenatorin Dilek Kolat wäre, so hört man, schon zufrieden, ihr Amt oder eine vergleichbare Position über 2016 hinaus retten zu können.