Hamburg: Innensenator Michael Neumann tritt zurück

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Rücktritt erklärt. Er habe sich aus persönlichen Erwägungen dazu entschieden und den Schritt bereits seit längerem intern mit Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) abgesprochen, sagte Neumann am Montag in der Hansestadt. Der Rücktritt sei seine "persönliche Entscheidung". Als Nachfolger für den 45-Jährigen präsentierte Scholz noch am Montag den 47-jährigen Leiter des Bezirksamts Hamburg-Mitte, Andy Grote (SPD).

Es sei ihm immer klar gewesen, dass er nicht erst mit 67 Jahren aus dem Amt scheiden wolle und dass es für ihn ein Leben nach der Politik geben werde, sagte Neumann. "Man kann darauf warten, bis man durch Ereignisse wie ein Hund vom Hof gejagt wird, und man kann selbstbestimmt Entscheidungen treffen." Das sei ihm wichtig gewesen.

Auch finde er es richtig dann abzutreten, "wenn die Flamme vielleicht nicht mehr so brennt". Das Amt des Innensenators sei eine "Ehre", aber oft auch eine "Bürde" gewesen, sagte Neumann. Es sei ihm auch wichtig, dass seine Entscheidung nicht als Folge politischer Ereignisse "missinterpretiert" werde.

Gerüchte gab es schon vorher

Scholz betonte, er sei von Neumann bereits nach der Bürgerschaftswahl im vergangenen Jahr über dessen Wunsch nach einem Rückzug aus der Politik informiert worden. Gemeinsam habe er sich mit seinem Senator darauf verständigt, dass dies nicht vor dem Referendum über die Hamburger Olympiabewerbung Ende 2015 geschehen solle und der Schritt erst Anfang 2016 vollzogen werden solle.

Neumann war zugleich Sportsenator und in dieser Funktion maßgeblich mit der Olympia-Angelegenheit befasst. Er war fast fünf Jahre Innensenator der Hansestadt, davor war er rund 14 Jahre lang Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft und dort unter anderem als SPD-Fraktionschef tätig.

Bereits seit längerem hatte es Gerüchte über angebliche Rücktrittsgedanken des Senators gegeben, zuletzt vor wenigen Wochen nach der Niederlage der Befürworter der Hamburger Olympiabewerbung in einem Volksentscheid. Neumann hatte sich in der Öffentlichkeit sehr enttäuscht über das Scheitern gezeigt.

Neumann leitete die Hamburger Innenbehörde seit der Regierungsübernahme der SPD unter Scholz 2011. Er galt als SPD-Rechter und als „Hardliner“, der verhindern sollte, dass die SPD wegen eines Populisten wie seinerzeit Ronald Schill die Macht verliert. Unter seiner Führung ließ die Polizei das Schanzenviertel nach gewaltsamen Protesten von Linksextremisten zum Gefahrengebiet erklären. Gegen Einbrecher und Rocker bildete die Hamburger Polizei Sonderkommissionen. Auch nach den massenhaften sexuellen Übergriffen gegen junge Frauen in der Silvesternacht ließ er eine Sonder-Ermittlungsgruppe gründen. Zugleich warnte er vor wenigen Tagen, Zuwanderer unter Generalverdacht zu stellen. (AFP/dpa)