Eva Högl als Nummer Eins?: SPD-Frauen fordern Spitzenplatz im Bundestags-Wahlkampf

Die Frauen in der Berliner SPD fordern, dass die Landesliste für die Bundestagswahl 2013 von einer weiblichen Kandidatin angeführt wird. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat dies einstimmig beschlossen. „Es gibt keinen Mangel an guten Bewerberinnen aus Berlin für das Bundesparlament“, sagte die ASF-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Eva Högl dem Tagesspiegel.

Sie erinnerte daran, dass der SPD-Landeschef Michael Müller die Frauen in der Partei vor wenigen Monaten dazu aufgefordert hatte, sich für Führungsposten auf allen Ebenen zu bewerben. Müller teilte am Mittwoch mit, dass er dem ASF-Beschluss für eine SPD-Spitzenkandidatin offen gegenüberstehe. Landesgeschäftsführer Rüdiger Scholz wurde etwas deutlicher: „Das stünde der Berliner Partei gut an“. Bei den letzten zwei Bundestagswahlen wurde die Landesliste von Wolfgang Thierse angeführt. Es ist zehn Jahre her, dass mit der ehemaligen Senatorin und Bundesministerin Christine Bergmann eine Frau die Berliner SPD in den Bundestagswahlkampf führte.

Noch ist das Rennen völlig offen, denn die SPD-Kandidaten aus Berlin werden wohl erst im Frühjahr 2013 gekürt. Rechtzeitig vorher wollen die Frauen ihre Forderung auf einem Landesparteitag beschließen lassen. Die ASF-Vorsitzende Högl versicherte, dass dies „keine Attacke gegen Wolfgang Thierse ist“. Der 69-jährige Vize-Präsident des Deutschen Bundestags, der schon seit 1990 im Parlament sitzt, hat parteiintern noch nicht verlauten lassen, ob er ein weiteres Mal kandidieren will.

Als Spitzenkandidatin der Berliner Sozialdemokraten käme Petra Merkel infrage, die seit 2002 ein Bundestagsmandat hat und den Haushaltsausschuss leitet. Sofern die 64-jährige Charlottenburgerin erneut kandidiert. In jedem Fall wieder antreten wollen dem Vernehmen nach die Bundestagsabgeordneten Eva Högl und Mechthild Rawert. Aber auch den Berliner Abgeordneten Iris Spranger, Karin Seidel-Kalmutzki und Ellen Haußdörfer wird nachgesagt, an einem Bundestagsmandat interessiert zu sein. Bei den Männern werden unter anderem Swen Schulz, Fritz Felgentreu und Jörg Stroedter als mögliche Bewerber gehandelt.

Einen kleinen Sieg haben die SPD-Frauen schon auf dem letzten Bundesparteitag errungen. Dort wurde beschlossen, dass alle Landeslisten künftig nach dem Reißverschlussprinzip besetzt werden: Eine Frau, ein Mann, eine Frau usw. Oder umgekehrt. Das entspricht einer 50-Prozentquote. Bisher hatte der Berliner SPD-Landesverband seine Wahlliste in Fünfer-Packs besetzt: jeweils drei Männer und zwei Frauen. Das entsprach nur einer 40-Prozentquote. ASF-Chefin Högl hofft, dass 2013 auch möglichst viele Genossinnen für ein Direktmandat in den Wahlkreisen kandidieren. 2009 bewarben sich dafür neun Männer und nur drei Frauen, von denen immerhin zwei – Högl und Merkel – ein Direktmandat holten.