Besucher-Zuwachs in ganz Berlin: Mehr Touristen, mehr Hotels, aber weniger Ferienwohnungen

Berlin baut auf, Berlin baut ab. Der Hotelbau-Boom in der Stadt ist dank stetig wachsender Besucherzahlen ungebrochen, gerade in Mitte und der City West. Gleichzeitig beginnt langsam das Zweckentfremdungsverbot zu wirken, das die kurzzeitige Vermietung von Wohnungen einschränken soll.

Zu den kürzlich eröffneten neuen Hotels Titanic Deluxe im ehemaligen Magazin der Staatsoper an der Französischen Straße (208 Zimmer) und Grimm's Potsdamer Platz (110 Zimmer) kommen in Kürze weitere Großprojekte hinzu. Noch in diesem Jahr sollen das Amano Grand Central gegenüber vom Hauptbahnhof (250 Zimmer), das Titanic Business Hotel in der Chausseestraße (389 Zimmer) und das Riu Plaza an der Martin-Luther- Straße (357 Zimmer) eröffnen.

Im kommenden Jahr will die Amano-Gruppe drei weitere Hotels mit insgesamt rund 240 Zimmern eröffnen. Die Meininger-Gruppe baut ein Hotel mit 206 Zimmern an der East-Side-Gallery, das Estrel an der Neuköllner Sonnenallee wird bis 2017 um einen Hotelturm mit 814 Zimmern erweitert, und Motel One eröffnet zwei weitere Häuser mit zusammen fast 1300 Zimmern.

Hotels eröffnen nicht nur in Mitte und Charlottenburg

Doch nicht nur in Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf setzt man auf den wachsenden Berlin-Tourismus. In Treptow-Köpenick, wo seit 2013 Bauanträge für sieben Hotels und Pensionen eingingen, unterstützt man ansiedlungsinteressierte Unternehmen bei der Suche nach geeigneten Objekten, beispielsweise entlang der historischen Regattastrecke, so Baustadtrat Rainer Hölmer (SPD). Auch sein Kollege Jens-Holger Kirchner (Grüne) aus Pankow, wo jüngst ein Hotel an der Prenzlauer Allee und zwei Hostels entstanden sind, glaubt „dass wir weitere Hotels benötigen“.

In Neukölln wurden seit 2014 vier Umbauten von Büro- und Gewerberäumen zu Beherbergungsbetrieben genehmigt. In Tempelhof-Schöneberg entstanden das Exe Klee in der Bundesallee, das Ibis in der Martin-Luther-Straße sowie das Mercure am Wittenbergplatz.

Während Mitte bereits auf mehr als 50.000 Betten kommt, sind es in Marzahn-Hellersdorf trotz einer Neueröffnung im vergangenen Jahr gerade einmal 1315. Angesichts des wachsenden touristischen Angebotes im Bezirk mit allein jährlich 800.000 Besuchern in den Gärten der Welt viel zu wenig, meint Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff (CDU). Gemeinsam mit Grün Berlin und der Internationalen Gartenbau-Ausstellung, die hier 2017 stattfindet, wirbt man für weitere Hotelansiedlungen.

Zweckentfremdungsverbot zeigt erste Wirkungen

Indessen werden die meisten Berliner Ferienwohnungen in diesem Sommer letztmalig Touristen beherbergen. Denn nach der Zweckentfremdungsverbotsverordnung darf Wohnraum im Berliner Stadtgebiet nicht in Ferienwohnungen umgewandelt werden. In Friedrichshain-Kreuzberg droht vielen Ferienwohnungen bereits jetzt das Aus. Anders als in anderen Bezirken beruft man sich hier auch auf das Erhaltungsrecht in sogenannten Milieuschutzgebieten, sagt Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke). Danach stellt die gewerbliche Überlassung von Wohnraum zu Wohnzwecken bis zu einem Zeitraum von 28 Tagen eine nicht genehmigungsfähige Nutzungsänderung dar. 35 Wohnungen wurden so bereits wieder einer langfristigen Vermietung zugeführt, in 77 Fällen hat man den Betreibern Zwangsgelder angedroht. Mit 53 Anbietern, die mehr als 150 Einheiten kurzzeitig vermieten, liegt der Bezirk in „zum Teil rechtlich komplizierten“ Untersagungsverfahren.

Dazu kommt eine Vielzahl von Verfahren, die von den Bezirken aufgrund eigener Ermittlungen oder Hinweisen gegen die Betreiber von nicht angezeigten, vermeintlichen Ferienwohnungen eingeleitet wurden. Dafür waren den Bezirken insgesamt 34 Personalstellen zugewiesen worden, dabei wurden Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf am besten ausgestattet mit jeweils vier Mitarbeitern. Zu wenig für eine zeitnahe Ermittlung und Bearbeitung, sagt die für die City West zuständige Stadträtin Dagmar König (CDU). Zum 2002 eingestellten, alten Zweckentfremdungsgesetz hatte man für die gleichen Aufgaben 17 Mitarbeiter.

Bis Ende des vergangenen Jahres waren in den Bezirksämtern rund 700 Hinweise eingegangen. In den meisten Fällen sind aufgrund der noch laufenden Verfahren bisher keine Bußgelder verhängt oder Strafverfahren eingeleitet worden. Inzwischen sind die Zahlen weiter gestiegen. So hat Charlottenburg-Wilmersdorf allein 619 Amtsverfahren eingeleitet, von denen 76 abgeschlossen wurden, weil die Wohnung ordnungsgemäß gemeldet war oder wieder ihrem eigentlichen Bestimmungszweck zugeführt wurde.

In Neukölln gibt es bisher 335 Verfahren, in Tempelhof-Schöneberg sind es 108. In Spandau wurden 70 nicht gemeldete Ferienwohnungen ermittelt, in Reinickendorf gerade einmal 23. In Pankow ist man noch dabei, die rund 130 Hinweise mit den offiziell gemeldeten Ferienwohnungen abzugleichen und in Mitte laufen 69 Anhörungsverfahren wegen möglicher Zweckentfremdung.

Rainer W. During