Kommen und Gehen: Mehrere Genossen wollen die SPD verlassen

Manche Parteigenossen – darunter wie berichtet auch der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky – haben bereits ihr Parteibuch abgegeben. In mehreren Berliner Kreisverbänden ist von Austrittsdrohungen die Rede. Der Spandauer Kreischef Raed Saleh berichtete am Dienstag von neun Fällen, „zwei Migranten und sieben Deutsche“. Nachdem er „alle abtelefoniert“ habe, hätten es sich acht von ihnen anders überlegt, der neunte sei noch unschlüssig. Andere Sozialdemokraten versuchen, mit dem Motto „Jetzt erst recht“ in die Offensive zu kommen, und haben deshalb eine „Berliner Erklärung“ unterzeichnet.

Eine ernste Bedrohung dürften die Austritte für die SPD nicht sein. „Ich denke, Austritte und Eintritte könnten sich die Waage halten“, sagte der Politikwissenschaftler Richard Stöss. Auch wenn einzelne Sozialdemokraten erklärten, nicht mehr in derselben Partei wie Sarrazin bleiben zu können, seien keine Massenaustritte zu erwarten. Ebenso wenig dürfte der Verbleib des einstigen Finanzsenators und Bundesbankers zu einer Eintrittswelle ähnlich gesinnter Integrationskritiker führen. Stöss erwartet ein „Nullsummenspiel“. Während einige Mitglieder enttäuscht sind, dürften sich andere darin bestätigt fühlen, dass bei der Integrationspolitik Defizite und die Verantwortung von Migranten stärker thematisiert werden sollten.

Die Statistiken unterstützen das. Wenn man sich anschaut, wie sich die Mitgliederzahlen der Berliner Parteien entwickelt haben, wird deutlich, dass es immer wieder Ausschläge nach oben oder unten gegeben hat, die auf politische Entwicklungen oder aktuelle Debatten zurückzuführen sind. Langfristig aber pendelten sich die Zahlen meist wieder auf dem vorigen Niveau ein. So konnte sich die SPD in den vergangenen Jahren gegenüber den Zahlen zur Zeit ihrer Beteiligung an der Bundesregierung leicht verbessern, über die vergangenen zwölf Monate blieb die Zahl der Berliner SPD-Mitglieder so gut wie konstant bei 16 425.

Besonderen Zuwachs verzeichnen derzeit die Berliner Grünen. Sie profitieren vom bundesweiten Zulauf, den Experten vor allem mit der aktuellen Debatte über die Atomkraft erklären. In gut einem Jahr, von Anfang 2010 bis April 2011, stieg die Mitgliederzahl von rund 4000 auf 5033, wie André Stephan sagt, Landesgeschäftsführer der Grünen.

Bei der Berliner CDU gab es nach der verlorenen Wahl 2001 einen deutlichen Rückgang, in den vergangenen fünf Jahren stieg die Zahl aber langsam wieder, wie Landesgeschäftsführer Dirk Reitze sagt – gegen den Bundestrend. Zuletzt zählte er 12 745 Mitglieder. Bei der Linken sank die Mitgliederzahl nach Auskunft von Parteisprecher Thomas Barthel im vergangenen Jahr um etwa 100 auf rund 8900. Leichte Zugewinne hatten zuvor die Fusion mit der WASG vor vier und die Bundestagswahl vor zwei Jahren gebracht.

Die Berliner FDP leidet derzeit unter dem Bundestrend der Partei: Die letzte offizielle Zählung Ende 2010 ergab 3244 Mitglieder, 230 weniger als ein Jahr zuvor.