Gammelfleisch: Viel Fleisch, wenig Kontrolle

Im Zusammenhang mit dem jüngsten Fund von „Ekelfleisch“ haben die Grünen das Berliner System der Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert. Es sei marode, sagt der Abgeordnete Michael Schäfer (Grüne). Von „katastrophalen Zuständen im Fleischhandel durch mangelnde Kontrolle“, sprach gestern sein Parteikollege Andreas Otto im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz des Abgeordnetenhauses.

Anlass dafür war auch der Beschwerdebrief eines Fleischhändlers, der Missstände im Fleischgroßmarkt an der Beusselstraße in Mitte anprangert: Nicht überall im Markt werde gleichermaßen intensiv kontrolliert. Kontrollen seien oft vorhersehbar, Kühlräume und Lastwagen teilweise zu warm, um Fleisch frisch zu halten. Lieferscheine würden nicht korrekt ausgefüllt, so dass die Herkunft nicht nachvollziehbar sei. „Wir finden oft Blanko-Blöcke für Lieferscheine, die Gastwirte selbst ausfüllen“, bestätigte ein Veterinärmediziner aus dem Lebensmittelaufsichtsamt eines anderen Bezirks, der anonym bleiben möchte, dem Tagesspiegel. Auch die Probleme mit Lastwagen und Kühlräumen kenne er.

Der Veterinärmediziner sagt, im allgemeinen sei in Berlin zu beobachten, dass bei der Lebensmittelkontrolle mehr auf Quantität als auf Qualität geachtet würde. „Wenn wir nicht genügend Kontrollen nachweisen können, werden uns Stellen gestrichen.“ „Kosten-Leistungs-Rechnung“ nennt sich das Prinzip. Dadurch entstehe ein Interessen-Konflikt. „Viele Kontrolleure drehen sich einmal um 360 Grad und gehen dann sofort wieder“ – aus Angst, ihren Job zu verlieren. Meistens würden größere Delikte nicht von den Veterinärmedizinern entdeckt, sondern vom Zoll. Von „Scheinkontrollen“ spricht Grünen-Politiker Schäfer: „Die Kontrolleure sind frustriert. Das ist ein Bild, dass sich überall in Berlin ergibt.“

Was Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) unternommen habe, um die Kontrollen zu verbessern, wollte Otto im Gesundheitsausschuss deshalb wissen. „Wir haben eine sehr sensible Lebensmittelüberwachung“, wehrte Lompscher ab. Das System sei in den vergangenen Jahren „weiter verfeinert“ worden. Die konkreten Missstände im Fleischgroßmarkt seien nach Erhalt des Briefes behoben worden. Solchen Beschwerden nachzugehen und die Ursachen zu beseitigen, gehöre zum Arbeitsalltag aller Veterinärämter, sagte Hans-Joachim Bathe-Peters, Leiter des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes Mitte. „Unser System ist eigentlich gut. Aber mit mehr Personal könnte man noch mehr in die Tiefe gehen.“ Trotz des Leistungsdrucks hinsichtlich der Fleischmengen werde in Mitte sehr auf die Qualität der Kontrollen geachtet – auch im Fleischgroßmarkt. Dass die EU-Kontrolleure sich gerade die Arbeit seiner Leute angesehen haben, könne dennoch „hilfreich“ sein, damit sie „mal die Kostenleistungsrechnung präsentiert bekommen.“

Die EU-Kontrollen seien eine Chance, die Strukturen endlich zu verbessern, sagt sein Kollege, der ungenannt bleiben möchte. Schon im Jahr 2000 hätten EU-Kontrolleure bemängelt, dass die Kontrollen in Berlin zwar zahlreich, aber nicht wirksam genug seien. Inzwischen gebe es noch weniger Personal. Griechenland, so sagt der Tierarzt, sei inzwischen von den EU-Behörden aus genau diesem Grund verklagt worden. „Schlimmstenfalls droht uns das in Berlin auch.“