Gedenken: Silvio-Meier-Demo bleibt friedlich

Mit einer Demonstration haben am Samstag nach Polizeiangaben 1200 Menschen in Berlin an den vor 16 Jahren ermordeten Hausbesetzer Silvio Meier erinnert. Die traditionelle Veranstaltung verlief laut Polizei friedlich. Sieben Personen wurden vorläufig festgenommen, darunter sechs mutmaßliche Angehörige der rechten Szene. Die Beamten sprachen drei Platzverweise aus und stellten unter anderem mehrere Schlagwerkzeuge sicher.

Der Zug unter dem Motto "Aus Trauer wird Wut", an dem vor allem Linke und Antifaschisten teilnahmen, führte vom U-Bahnhof Samariterstraße in Friedrichshain zum Bahnhof Lichtenberg. In dem von der rechten Szene bevorzugten Weitling-Kiez fand eine Abschlusskundgebung statt. Die Polizei war mit rund 700 Beamten im Einsatz. Durch die Demonstration kam es zu starken Verkehrsbehinderungen. 61 Fahrzeuge wurden abgeschleppt. An der Aufzugsstrecke wurden 14 beschädigte Pkw festgestellt.

Weiße Farbe vom Dach - offenbar Provokation

Mehrmalige Versuche einiger gewaltbereiter Personen, die Stimmung im Aufzug anzuheizen, fanden nach Polizeiangaben kaum Resonanz. Fünf mutmaßliche Rechtsextreme wurden in einem Hausflur in der Weitlingstraße festgenommen, wo sie sich vermummt und mit Knüppeln bewaffnet zusammengefunden hatten. Ob sie möglicherweise einen Angriff auf die Teilnehmer der Demonstration planten, ist Gegenstand der Ermittlungen. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Gegen zwei weitere Personen erstatteten die Beamten Anzeigen wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole und wegen Beleidigung.

Offenbar als Provokation wurde vom Dach eines Wohnhauses in der Weitlingstraße weiße Farbe geschüttet, wodurch die Dienstkleidung von Einsatzkräften beschädigt wurde. Die Polizisten beschlagnahmten neben den Schlagwerkzeugen Pfefferspray, eine Axt und Quarzsandhandschuhe.

Der 27-jährige Meier war am 21. November 1992 am U-Bahnhof Samariterstraße in Friedrichshain von Rechtsextremisten überfallen und erstochen worden. Die drei Täter wurden 1993 zu Jugendstrafen von bis zu vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Zu Meiers 15. Todestag im vergangenen Jahr hatten sich 1600 Menschen an der Gedenkdemonstration beteiligt. Es hatte 13 Festnahmen gegeben.

Mirko Hertrich, Christina Schultze[ddp]