Modekette : H&M legt Streit mit Betriebsrat bei

Die Modehandelskette H&M hat am Dienstag vor dem Arbeitsgericht ihren Streit mit dem Betriebsrat einer Berliner Filiale beigelegt. Der Konzern zog seinen Antrag auf Amtsenthebung der Arbeitnehmervertretung zurück.

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Das Unternehmen zog nach 90-minütiger Verhandlung den Antrag zurück, die fünf Mitglieder der Arbeitnehmervertretung im Shop an der Friedrichstraße ihres Amtes entheben zu lassen. H&M folgte damit einem Vorschlag des Vorsitzenden Richters. Der Betriebsrat hatte im Juni gleich drei Mal die Zustimmung zu Dienstplänen verweigert und sich auf eine unzureichende grundsätzliche Personalplanung berufen. H&M sah darin eine grobe Pflichtverletzung: Bei der Personalplanung gebe es kein Mitbestimmungsrecht, anders als bei den konkreten Dienstplänen. Der Betriebsratsvorsitzende Jan Richter sagte, diese Pläne seien so ausgedünnt worden, dass man aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht habe zustimmen können. „An einem Samstagabend sollten nur noch zwei Leute arbeiten, wo sonst fünf eingesetzt waren“, sagte Richter. Etliche Kollegen kamen am Dienstag zum Gericht, um den Betriebsrat zu unterstützen. „Es geht ja um uns und unsere Arbeitsbedingungen“, sagte eine Verkäuferin.

Verdi hatte für den Termin mobilisiert. Schon seit Jahren gibt es bundesweit gerichtliche Auseinandersetzungen um die Rechte der H&M-Betriebsräte. Noch im Gerichtssaal verteilte eine Gewerkschafterin T-Shirts mit dem Aufdruck „Von uns lebt der Handel“. Einer der bekanntesten Berliner Verdi-Funktionäre nahm unterdessen am Richtertisch Platz: Frank Bäsler, der derzeit für die Gewerkschaft die BVG-Tarifverhandlungen führt, ist ehrenamtlicher Richter. Beim Arbeitsgericht ist das nichts Ungewöhnliches. Dort schlagen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände die Laienrichter vor. Deren Sachkompetenz ist ausdrücklich erwünscht. Dass Bäsler diesem Verfahren zugeordnet wurde, war Zufall.

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