Polizeieinsatz in Berlin-Mitte: Volksverhetzung auf dem Spielplatz

Eine 31-jährige Frau wurde am Sonntagnachmittag in Berlin-Mitte festgenommen. Sie hatte auf einem Kinderspielplatz in der Eichendorffstraße mehrere Mütter beschimpft, unter anderem wegen deren Herkunft. Die Mütter riefen die Polizei. Als die Beamten eintrafen, lief die 31-Jährige zunächst weg, konnte aber von den Beamten eingeholt und festgenommen werden. Während der Festnahme beleidigte sie die Beamten und beschimpfte weiterhin die Mütter mit rassistischen Sprüchen. Die Polizisten setzten die Frau wieder auf freien Fuß, nachdem sie die Personalien aufgenommen hatten. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt jetzt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Volksverhetzung liegt laut dem Strafgesetzbuch vor, wenn jemand "die Menschenwürde anderer dadurch angreift", indem er andere Menschen aufgrund ihrer "Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet". Der Frau drohen zwischen drei Monaten und fünf Jahren Gefängnis.