Bundesjustizministerium: Schneller Ministerinnen-Wechsel bleibt aus

Bundesjustizministerin Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Aber dass Eva Högl, die SPD-Kreischefin in Mitte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, die Nachfolgerin von Barley wird, wird offiziell nicht bestätigt. „Das ist ein Gerücht“, sagte die Sprecherin der SPD-Berlin, Birte Huizing. Högl, seit 2009 im Bundestag, ist promovierte Juristin.

Sie war Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Bundestagswahl. Auf sie wäre wohl auch die Wahl gefallen, wenn nicht ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert hätten, dass eine Ministerin mit ostdeutscher Herkunft an den Kabinettstisch muss. Der Berliner Parteichef Michael Müller habe sich dann für die damalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey starkgemacht.

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Högl musste in letzter Minute der Überraschungskandidatin Giffey weichen. Der Frust danach wog schwer. Sollte Högl jetzt die Nachfolge von Barley antreten, wäre Berlin mit zwei Frauen im Kabinett vertreten. Aber so schnell wird es keinen Wechsel geben. Barley sagte am Mittwoch in einem kurzen Statement, sie sei die "geborene Europäerin", habe die deutsche und britische Staatsbürgerschaft und freue sich darauf, Verantwortung im Europäischen Parlament zu übernehmen. "Bis dahin" bleibe sie im Amt als Justizministerin. Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt. Aus Deutschland ziehen 96 Europaabgeordnete ins Europäische Parlament ein. Insgesamt wird es nach der Europawahl 705 Europaabgeordnete geben.