Bauverzögerungen: BVV kann Kreuzberger Schulchaos nicht aufklären

Ob die politische Verantwortung für das Schulchaos in Kreuzberg-Friedrichshain bei Baustadträtin Jutta Kalepky liegt, wurde auf einer gestrigen Sondersitzung der BVV nicht abschließend geklärt. Kalepky (parteilos, für die Grünen), die zu 35 Fragen der SPD zu Bauverzögerungen an einer Kreuzberger Sekundarschule Stellung nahm, sieht die Versäumnisse beim beauftragten Architektenbüro. Das habe „keinerlei Warnsignale“ gegeben, dass die Schule nicht zum vereinbarten Termin drei Tage vor Schulstart bezugsfertig gewesen sei. Dass die Schule nach fünf Wochen nun noch immer nicht frei gegeben sei, sei allerdings ein Indiz dafür, dass die Freigabe nicht hätte erfolgen dürfen.

„Wir sehen uns in der Annahme bestätigt, dass Kalepky versagt hat“, sagte dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke. „Die Freigabe erfolgt schließlich nicht durch den Architekten, sondern durch das Bauamt.“ Außerdem sehe er anders als Kalepky auch Hinweise im Mailverkehr aus der Woche vor Schulbeginn, in denen sich „die Dramatik abzeichnete“.

Im Bezirk waren gleich mehrere Schulgebäude zu Beginn des Schuljahres Ende August nicht fertig geworden. Die Schüler mussten am zweiten Schultag, wie berichtet, in Ausweichquartiere umziehen, in denen sie seit nunmehr fünf Wochen unterrichtet werden. Schulstadträtin Monika Herrmann (Grüne), die bislang ebenfalls Versäumnisse beim Bauamt gesehen hatte, bestätigte Kalepkys Darstellung. Wo deren Verantwortung dabei konkret liege, sei „schwer zu sagen“, so Herrmann.

Fraktionsvorsitzender Hehmke kündigte an, die Konsequenzen zu prüfen, die der Fall nach sich ziehen werde. Ein Antrag zur Abwahl Kalepkys sei unwahrscheinlich, möglich dagegen sei eine „Missbilligung“ von Kalepkys Verhalten.

Am heutigen Donnerstag nun ist eine Begehung der Schule in der Graefestraße geplant, um zu klären, ob die Schule nach den Herbstferien wieder in Betrieb genommen werden kann. Kalepky selbst sagte, sie werde wegen anderer Termine nicht dabei sein.