Kurz vor ACHT: Eine Frage der Sicherheit

„Auf Wiedervorlage“ – ein herrlicher Begriff aus der Welt der Verwaltung, dessen Verwendung nur Ignoranten für spießig halten. Denn mitunter ist es ausgesprochen aufschlussreich, Vergangenes oder Vergessenes aus der Versenkung zu holen und einfach mal nachzufragen, was daraus geworden ist.

„Auf Wiedervorlage“ hatte der grüne Abgeordnete Özcan Mutlu eine brisante Liste über Sicherheitsmängel: Im Jahre 2008 hatte er vom Senat wissen wollen, wie es denn um die Brandsicherheit an Schulen bestellt ist. Als Antwort erhielt er von der Bildungsverwaltung eine umfassende Aufstellung, wonach rund jede zweite Schule Mängel aufwies. Der finanzielle Aufwand zur Behebung wurde mit einigen Millionen Euro angesetzt.

Nun hat Mutlu nachgefragt – „auf Wiedervorlage“. Wäre ja interessant zu erfahren, ob inzwischen in die Sicherheit investiert worden ist. Die Antwort ist allerdings enttäuschend: Aus irgendeinem Grund antwortete diesmal nicht die Bildungs-, sondern die Umweltverwaltung. Und die sieht sich außerstande, eine aktuelle Aufstellung zu bieten, weil die entsprechenden „Ermittlungen“ im Rahmen einer Kleinen Anfrage nicht geleistet werden könnten. Im Übrigen seien die Bezirke zuständig. Mutlu will sich damit nicht zufrieden geben, denn er vermutet, dass die Mängel nicht vollständig beseitigt wurden, was nun vertuscht werden solle. Er hat sich abermals an den Senat gewandt und hofft diesmal auf Aufklärung. „Andernfalls“, sagt er, „werden Schülerleben gefährdet.“ sve