Streit um Fanseite: Buschkowsky-Kritikerin wehrt sich gegen Pöbeleien

Eine von Sozialdemokraten betriebene Internet-Fanseite für Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky provoziert Streit. Die Autorin Meike Büttner, die unter dem Pseudonym Maike von Wegen mehrere Internetblogs betreibt, hat vor einigen Wochen auf der unter Buschkowskys Namen betriebenen Facebook-Seite einen kritischen Kommentar hinterlassen, in dem sie dem Autor des Buchs „Neukölln ist überall“ Rassismus vorwarf. Das provozierte nach ihren Worten „den größten Shitstorm, in dessen Mitte ich jemals stand“. Als Shitstorm wird im Internet eine Welle von persönlichen Beschimpfungen bezeichnet. „Man beleidigte mich in den Kommentaren, man schrieb mir Hassmails, stürmte meine Blogs und trollte dort herum“, schreibt Büttner jetzt in einem Gastbeitrag für Tagesspiegel Online. Sie wurde persönlich verunglimpft, ihre Internetseiten wurden von Hackern lahmgelegt.

Da die Buschkowsky-Seite von ehrenamtlichen Unterstützern aus der Neuköllner SPD betrieben wird, wandte sich Büttner an die SPD und forderte diese auf, Kommentare zu löschen, in denen sie als Privatperson beschimpft und bedroht wurde. Aber nichts sei passiert. „Auf der Facebook-Seite tobte der Krieg gegen meine Person fröhlich weiter“, berichtet Büttner. „Ich musste mit ansehen, wie Menschen nach mir traten, die ich nicht einmal kannte und die mich auf jeder Ebene meines Lebens zu verletzen versuchten.“ Es hagelte persönliche Angriffe, sexistische Beleidigungen und „rassistische Hassreden“ – und die SPD habe nichts gegen das unternommen, „was da in ihrem Namen geschieht“.

Auch in anderen aktuellen Beiträgen auf der Seite finden sich viele teils zugespitzte Kommentare zu Buschkowsky, von denen die meisten seine kritischen Thesen über Integrationsdefizite verteidigen. Darunter finden sich auch explizit fremdenfeindliche Einträge. So schreibt ein Nutzer: „Wir müssen Schluss machen mit dem Integrationswahn. Keiner mehr rein, alle anderen wieder raus.“

In der SPD verteidigt man die Facebook-Seite. „Das bewegt sich alles im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit“, sagt Joschka Langenbrinck, Sprecher der Neuköllner SPD und Mitglied des Abgeordnetenhauses. Und wer Buschkowsky als Rassisten bezeichnet, „muss sich nicht wundern, wenn es auch entsprechende Reaktionen gibt“. Gefragt, ob die SPD nicht wenigstens bei persönlichen oder fremdenfeindlichen Beleidigungen moderierend eingreifen wolle, gibt er zu bedenken, dass dann auch der Rassismusvorwurf gegen Buschkowsky gelöscht werden müsste. Oliver Henschel, Vizechef der Neuköllner SPD, fügt hinzu: Es gebe auf der Seite zwar „einige Quartalsirre, die rassistische Kommentare abgeben – aber die Mehrheit argumentiert differenziert“.

Meike Büttner kann die SPD-Reaktion nicht nachvollziehen: „Ich wünsche mir, dass man sich wundert, wenn auf andere eingeschlagen wird.“ An ihrem Vorwurf, dass Buschkowskys Kritik an bestimmten Gruppen von Einwanderern „rassistisch“ sei, hält sie fest.