Zum ersten Mal im Berliner Parlament : Wir sind die Neuen im Abgeordnetenhaus

Nach der Wahl müssen sich neben erfahrenen Politikern auch Neulinge im AGH zurechtfinden. Wir haben sechs erstmals gewählte Abgeordnete getroffen und sie nach ihren Vorstellungen gefragt.

Clara Lipkowski, Jonas Schaible
Ab 27. Oktober ist es soweit: Dann werden die Abgeordneten offiziell ihre Sitze im Parlament an der Niederkirchnerstraße beziehen.
Ab 27. Oktober ist es soweit: Dann werden die Abgeordneten offiziell ihre Sitze im Parlament an der Niederkirchnerstraße beziehen.Foto: Thilo Rückeis

Die Wahl ist vorbei, die Koalitionsgespräche laufen und am Donnerstag konstituiert sich der Berliner Landtag offiziell. Die 160 Abgeordneten müssen sich in ihre Rolle einfinden.

Für sie alle gilt: Sie müssen sich nicht komplett von ihrem bisherigen Leben verabschieden. Anders als der Bundestag und die meisten Landtage ist das Abgeordnetenhaus ein Teilzeitparlament. In der Regel arbeiten Abgeordnete nebenher, in Teilzeit oder mit weniger Stunden. Arbeitgeber sind verpflichtet, sie freizustellen. Regelmäßig müssen zu Fraktionssitzungen, den Ausschüssen und dem Plenum zusammen. Außerdem unterhalten sie in der Regel ein Wahlkreisbüro.

Was bekommen die Parlamentarier dafür?

Sie erhalten eine Aufwandsentschädigung von derzeit 3601 Euro monatlich, die versteuert werden muss. Dazu kommen 3021 Euro Budget für bis zu drei Mitarbeiter und 2518 Euro (nicht steuerpflichtig) für die Unterhaltung eines Büros.

Bleiben sie unentschuldigt einer Parlaments- oder Ausschusssitzung fern, werden ihnen 50 bzw. 25 Euro gestrichen. Büroeinrichtung können sie sich mit bis zu 5000 Euro pro Legislatur erstatten lassen – wenn sie die angefallenen Kosten nachweisen.

Falls sie die nächsten neun Jahre ihr Mandat behalten, erhalten sie ab dem 64. Lebensjahr einen Altersanspruch von 35 Prozent der Abgeordnetenentschädigung. Bleiben sie kürzer, zum Beispiel nur eine Wahlperiode, erhalten sie eine sogenannte Versorgungsabfindung.

Wer ist drin und wer ist neu?

Für etliche von ihnen ist all das neu: 69 Politikerinnen und Politiker sitzen zum ersten Mal in einem Parlament. In die SPD-Fraktion treten elf Abgeordnete ohne Parlamentserfahrung ein, in die der CDU vier, in die der Grünen neun, in die der Linken 13 und in die der FDP sieben. Alle 24 Vertreter der AfD haben zum ersten Mal ein Landtagsmandat inne, ebenso wie der fraktionslose Kay Nerstheimer, der ursprünglich für die AfD angetreten war. Eine oder einen aus jeder Fraktion stellen wir auf den folgenden Seiten vor.

Video
CDU und AfD ziehen nach Wahl in Berlin Bilanz
CDU und AfD ziehen nach Wahl in Berlin Bilanz
» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

2 Kommentare

Neuester Kommentar