Brandenburg: Bisky sieht keine Chance für Rot-Rot

Die PDS sieht die Große Koalition in Brandenburg durch Rot-Rot in Berlin nicht gefährdet: Fraktionschef Lothar Bisky sagte bei einem Pressegespräch, es gebe keinen Grund, über einen Bruch zu spekulieren. "Die beiden älteren Herren sind voneinander sehr beeindruckt", so der ehemalige PDS-Bundesvorsitzende - und meint damit Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU).

Obwohl die Große Koalition wenig erreicht habe, Brandenburg Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum sei und die Regierung bei der Haushaltskonsolidierung versagt habe, übertreffe man sich in Selbstlob. Bisky warf der SPD vor, sich kaum noch von der CDU zu unterscheiden. "Deshalb gibt es derzeit keine Voraussetzungen für ein Zusammengehen der PDS mit der SPD." Vor diesem Hintergrund werde sich die PDS bei der SPD auch nicht als Koalitionspartner für 2004 andienen. "Wir spekulieren nicht darauf, dass wir freundlich behandelt werden, wenn wir jetzt freundlich sind." Die PDS werde die Opposition weiterhin ernst nehmen. "Es gibt keinen Grund, die Große Koalition zu schonen." Gleichwohl geht Bisky davon aus, dass Rot-Rot in Berlin Auswirkungen auf Brandenburg, aber auch auf die eigene Partei haben wird, erst recht vor der Bundestagswahl. Zwar könne Schönbohm die PDS-Verteufelung fortsetzen, doch werde er damit im Land keine Punkte machen.

Grundsätzlich sieht Lothar Bisky seine Landespartei durch Rot-Rot in Berlin in einer besseren Position als bisher: Man könne sich besser abstimmen, wenn die Berliner PDS mitregiere. Eine Zerreißprobe zwischen Berliner und märkischen Sozialisten erwartet Bisky nicht. Zwar werde die Berliner PDS Entscheidungen treffen, die die märkische PDS für Brandenburg ablehne. "Wir müssen damit rechnen, dass man uns Berlin vorhält, wenn wir mehr Geld für die Theater fordern, während in der Bundeshauptstadt Bühnen geschlossen werden." Es sei aber nur gut, wenn sich SPD und CDU in Brandenburg noch intensiver mit der PDS auseinandersetzen müssten.

Gleichwohl wird die märkische PDS, wie Fraktions-Geschäftsführer Heinz Vietze sagte, unter Berücksichtigung der Berliner Entwicklung Positionen überdenken müssen. Bisky warnte davor, gegenüber den Berlinern den Besserwisser spielen und ihr Knüppel zwischen die Beine werfen zu wollen. Aber man werde nicht auf eigene Standpunkte verzichten.

Michael Mara