Der Tagesspiegel : Brandenburger Haushalt: Forscher: Gemeinden müssen finanziell gestärkt werden

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hält eine finanzielle Stärkung der größeren brandenburgischen Gemeinden für dringend notwendig. Die in den letzten Jahren erreichte Stabilisierung der kommunalen Finanzlage sei durch einen permanenten Rückgang der Investitionsausgaben erkauft worden. Angesichts des Nachhol- und Modernisierungsbedarfs sei diese Entwicklung Besorgnis erregend, stellt das DIW in einem Bericht zur Lage der Gemeindefinanzen fest. Gestärkt werden müssten vor allem die kreisfreien Städte. Auch die Investitionskraft der Gemeinden im Umland von Berlins sollte gezielt verbessert werden.

Der höhere Finanzbedarf der größeren Gemeinden resultiere vornehmlich aus ihren sozialen Leistungen sowie aus Aufgaben, die sie auf Grund ihrer zentralen Stellung zu erfüllen hätten. Dazu zählten weiterführende Schulen und kulturelle Einrichtungen, der öffentliche Nahverkehr und wegen der Pendlerströme erforderliche höhere Aufwendungen für Verkehrswege. Im Umland Berlins verfügten die Gemeinden zwar über ein höheres Steueraufkommen. Dies bedeute aber nicht, dass ihre Finanzkraft ausreiche, um die vermehrte Nachfrage nach Infrastruktur befriedigen zu können.

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