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Brandenburg: Denkmalschutz soll erneuert werden Studie: Kommunen werden

kaum finanziell belastet

Potsdam. Das Land Brandenburg hat ein reiches historisches Erbe. Doch auch dreizehn Jahre nach der Einheit sind erst 10 000 von den nach Expertenschätzungen bis zu 30 000 Denkmalen in den Denkmallisten eingetragen: Das zu ändern, ist ein Ziel der geplanten Novelle des brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes, die Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) vorantreibt. Dazu sollen vor allem die aufwändigen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.

Gegen die bereits seit 1999 angedachte Novelle lief der Städte und Gemeindebund Sturm, weil er Mehrbelastungen für die Kommunen befürchtet, deren Denkmalschutz- Kompetenzen erweitert werden sollen. Doch ein Gutachten der Unternehmensberatung Kienbaum belegt jetzt: Wenn nach der Novelle jährlich bis zu 410 Denkmale neu eingetragen werden – bislang sind es rund 220 – sind keine Mehrbelastungen für die Kommunen zu erwarten.

Die bisherige Beteiligung der Eigentümer soll wegfallen, um das Eintragungsverfahren zu vereinfachen. Schutzmaßnahmen für die Gebäude sollten deshalb stärker mit dem Mittel „Ordnungswidrigkeit“ durchgesetzt werden, heißt es in der Studie. Aus ihr geht auch hervor, wie groß derzeit die Unterschiede zwischen den Denkmalämtern sind: So hat Brandenburg/Havel 787 eingetragene und nur noch 20 nicht vermerkte Denkmale. Potsdam hat bei fast doppelt so hohem Etat 1300 Denkmale – aber noch 900 offene Eintragungen. Spitzenreiter ist Ostprignitz-Ruppin: 935 Eintragungen stehen 2000 noch nicht erfasste Denkmale gegenüber. thm

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